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Christian Lindner
FDP
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Frage von Stefan A. •

Frage an Christian Lindner von Stefan A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Lindner,

mit großem Interesse verfolge ich die Diskussionen rund um den Artikel 13.
Mit großer Freude habe ich auf der Homepage der FDP eine Stellungnahme gegen den Artikel 13 gelesen. Dies deckt sich auch mit dem Bild, das ich von der FDP habe.

Leider musste ich feststellen, dass von drei Abgeordneten nur eine Gegenstimme vorliegt und sogar eine Stimme Pro Artikel 13.
Wie ist die Stellungnahme unter Berücksichtigung des Abstimmungsverhalten zu interpretieren? Zieht die FDP in dieser Frage offentsichtlich nicht an einem Strang?

Vielen Dank.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr A.,

herzlichen Dank für Ihre Nachfrage.

Wir Freie Demokraten setzen uns klar gegen Upload-Filter und für ein freies Internet ein. Dafür stehen ausnahmslos alle Kandidatinnen und Kandidaten unserer Liste für die Europawahl 2019.

Natürlich müssen Kreative durch ein wirksames Urheberrecht geschützt werden. Es gilt das Recht an der eigenen geistigen Leistung. Hier müssen wir aber andere Wege gehen – zum Beispiel über die Nutzung von Blockchain-Technologie, um Rechteinhaber automatisiert und unbürokratisch an der Verwertung ihrer Werke zu beteiligen. Oder über Anpassungen des „Notice-and-Take-down“-Meldeverfahrens. Aber nicht mit Upload-Filtern, die tief in die Freiheit des Einzelnen eingreifen. Im Zweifelsfall profitieren nicht die Bürger, sondern Internetriesen. Nur sie verfügen über Kapazitäten und Kapital, um die erforderlichen Algorithmen und Big Data-Datenbanken zu entwickeln. Lesen Sie mehr: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/eu-urheberrechtsreform-uploadfilter-machen-die-maechtigsten-noch-maechtiger-a-1256281.html

Ich hätte mir gewünscht, dass unsere Abgeordneten im Europäischen Parlament dies mit ihrem letzten Abstimmungsverhalten zum Ausdruck gebracht hätten. Wir können ihnen aber nicht die Meinung diktieren. Am besten fragen Sie die Hintergründe ihres Votums direkt bei den Abgeordneten ab.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner

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