Frage an Christian Lindner von Simon E. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

In der Tat dürfen unsortierte Plastikabfälle aus Deutschland und der EU nicht auf Deponien in Entwicklungsländern landen. Die im Mai 2019 zwischen den Vertragsstaaten des Basler Übereinkommens vereinbarten verschärften Regelungen zum Export von Plastikmüll weisen in die richtige Richtung. Sie müssen nun zügig in EU-Recht übernommen werden.

Einer der Hauptgründe für die hohe Kunststoff-Belastung einiger Flüsse besteht in der geringen Effektivität bzw. in der Abwesenheit von Abfall- und Kreislaufmanagementsystemen sowie Abwasser-Kläranlagen in vielen Anrainern. Es fehlt teils an finanziellen Mitteln, teils an technischem Know-how für die Schaffung entsprechender Infrastruktur. Bisweilen ist auch das nötige Problembewusstsein nicht gegeben. Schließlich sind mancherorts keine genügenden gesetzlichen Regelungen in Kraft oder diese werden nicht angemessen durchgesetzt. Das Recycling von Wertstoffen aus Abfällen ist unter den richtigen Voraussetzungen ein wichtiger Bestandteil einer auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Abfall- und Rohstoffwirtschaft. Aufgrund seines hohen Energiebedarfs kann es sich jedoch gerade in Entwicklungsländern, in denen der Anteil Erneuerbarer Energien am Strommix oft gering und der Anteil der Kohleverstromung tendenziell hoch ist, unter Klimaschutzgesichtspunkten als ineffizient erweisen. In diesen Ländern stellt die sichere thermische Verwertung meist die effizienteste und vergleichsweise sauberste Art der Abfallverwertung dar. Die Stromgewinnung ist überdies ein wichtiges Nebenprodukt vor allem in jenen Ländern, die unter einem Mangel an Elektrizität leiden. Sowohl Unternehmen als auch Initiativen aus Deutschland bieten Technologien und Lösungen in den Bereichen Abfall- und Kreislaufwirtschaft, thermische Verwertung, Reinigung von Gewässern sowie Abwasserklärung an und entwickeln diese kontinuierlich weiter. Die Schaffung von Pilot- oder Leuchtturmprojekten kann die Entwicklung erforderlicher Technologien fördern, neue Lösungswege aufzeigen sowie das weltweite Bewusstsein für die Grundproblematik weiter schärfen.

Für eine wirksame Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen ist eine Kraftanstrengung nötig, die nur multilateral bewältigt werden kann. Der Bundesregierung kommt die Aufgabe zu, vor allem im Rahmen ihrer Entwicklungszusammenarbeit gemeinsam mit den europäischen Partnern auf internationale Lösungen zu dringen und auf die Schaffung und Implementierung entsprechender Programme und Initiativen hinzuwirken.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner