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Christian Lindner
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Frage von Tanja K. •

Frage an Christian Lindner von Tanja K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Guten Tag Herr Lindner,

ich würde gerne wissen, warum ihr ursprünglicher Vorschlag, Studiengebühren abzuzahlen, wenn man eine gutes Einkommen erwirtschaftet nicht durchgesetzt werden konnte gegenüber der CDU und stattdessen nur ein Kostenmodell für Nicht-EU-Studenten nun im Gespräch ist.
Ihr Vorschlag klang doch sehr vernünftig und fair, wäre eine Überprüfung anhand einer Einkommensteuererklärung so schwierig oder woran scheiterte es?

Mit freundlichem Gruß,
T. K.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Kolmer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Dass unser Modell der nachgelagerten Studiengebühren Sie anspricht, höre ich natürlich gerne. Leider ist es bei Koalitionsgesprächen schlicht unmöglich, alle Anliegen einer Partei umzusetzen. Dennoch war es uns ein sehr wichtiges Anliegen, für eine Verbesserung der Studienbedingungen in Nordrhein-Westfalen zu sorgen. Deshalb haben wir uns dazu entschieden, Studiengebühren für Studenten aus dem Nicht-EU-Ausland einzuführen. Ausgenommen davon sind benachteiligte Studenten aus Entwicklungsländern, Top-Talente und Flüchtlinge. Das so eingenommene Geld soll nicht in den Landeshaushalt fließen, sondern direkt in Maßnahmen investiert werden, die den Studenten direkt zu Gute kommen, beispielsweise in eine Ausweitung von Tutorien.

Beste Grüße
Ihr
Christian Lindner

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