Frage an Christian Lindner von Marius S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Lindner,
Wir behandeln im Unterricht momentan das Thema "Interessenvertretung durch Abgeordnete". Nun wollten wir sie nach ihrer Meinung zu diesem Thema befragen. Sind Sie der Ansicht, ob die Abgeordneten immer die Interessen ihrer Partei durchsetzten oder auch auf die Mitsprache der Bürger achten bzw. eigene Interessen einbringen? Über eine möglichst baldige Antwort würden wir uns sehr freuen!
Mit freundlichsten Grüßen S. H. M. S. u. N. K..
Sehr geehrter Herr Schmid,
danke für Ihre Frage, die aber komplex ist. Ich kann daher nur das Spannungsfeld andeuten, das Sie aber auch politikwissenschaftlichen oder staatsrechtlichen Lehrbüchern entnehmen können:
In unserer Demokratie haben die Parteien eine zentrale Rolle zur Willensbildung des Volkes. Parteien bündeln aus Themen, Werte und Interessen ein Konzept, über das man im Zusammenhang abstimmen kann. Ohne Parteien würde die Komplexität unseres politischen Systems massiv zunehmen. Die Mitwirkung der Bürger und ihrer Interessen in der Demokratie soll idealerweise über die Mitarbeit in Parteien bewirkt werden - oder durch die Öffentlichkeitsarbeit der Parteien. Insofern sind Partei- und Bürgerinteressen kein Gegensatz.
Hier liegt übrigens ein Problem, da heutzutage zu wenige Menschen bereit sind, einen Teil der Freizeit für die Mitarbeit in einer Partei zu opfern.
Abgeordnete werden als Repräsentanten einer Partei gewählt. Entsprechend sollte es eine Loyalität zu ihr geben, weil andernfalls die Wähler ihr Votum gar nicht in Politik umgesetzt sehen würden. Dennoch ist der Abgeordnete nach dem Grundgesetz frei von Bindungen und nur seinem Gewissen unterworfen. Es ist also eine Abwägung im Einzelfall.
Viel Erfolg im Unterricht.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner