Frage an Christian Lindner von Dominik S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Lindner,
Ende Juni wurde klamm heimlich eine Diätenerhöhung bei Bundestagsabgeordneten beschlossen. Die Begründung lautet: Dass man seit 2009 keine Diätenerhöhung mehr hatte, und sich die Gehälter an die von Bundesrichter halten sollten.
( http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,770879,00.html )
Bitte korrigieren Sie mich, sollte ich falsch liegen.
Nun zu meiner Frage:
Warum werden Diäten erhöht, wenn man bei den Bundesbeamten zum Jahreswechsel Gesetze verabschiedet hat, in denen Sonderzahlungen weiter ausgesetzt werden, und man (in dem Beispiel Soldaten) einer Erhöhung der Besoldung von 0,1%(!!) zugestimmt hat?
Es ist schön, dass sich Bundestagsabgeordnete wenn es um die Besoldung Bundesbeamter geht, auf das Sparen und die schwere finanzielle Lage berufen, aber dann auch nicht mit gutem Beispiel vorran gehen. Bei der Bundeswehr hat man gelernt: Führen durch Vorbild. Warum schaffen dies nicht die Bundestagsabgeordneten?
Die Lebenserhaltungskosten steigen um mehr als 2% im Jahr. Die Bundestagsabgeordneten begründeten bisher ihre Diätenerhöhung mit dem Steigen der Kosten. Aber warum zahlt man dann auch nicht den Bundesbeamten mehr Geld? Auch hier steigen die Kosten.
Für eine einfache direkte Antwort wäre ich dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Dominik Seitz
Sehr geehrter Herr Seitz,
Herr Lindner hat zu den von Ihnen genannten Themen wiederholt Stellung genommen, auch auf abgeordnetenwatch.de. Vergleichen Sie etwa die Antworten vom 4. Juli bzw. vom 7. Juli 2011.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Keisinger