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Christian Lindner
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Frage von Manfred W. •

Frage an Christian Lindner von Manfred W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Lindner,
vielen Dank für Ihre Antwort betreffend des Abbaus von Subventionen. Zu Ihrer Gegenfrage welche Subventionen ich meinte, will ich nur indirekt antworten. Ich erinnere mich lebhafter Diskussionen zu diesem Thema im Zusammenhang mir der Kirchof-Debatte. Es gibt sicherlich genug unsinnige Subventionen, die entweder gänzlich gestrichen, oder zumindest gekürtzt gehören.
Natürlich gilt der bekannte Satz zu " Wenn man den Teich trocken legen will, sollte man nicht die Frösche fragen".
Folgendes habe ich gerade aufgelesen(Quelle Finanzministerium):
"Während im Jahr 2008 noch ein leichter Rückgang der Subventionen um 250 Millionen Euro verzeichnet werden konnte, stand das Jahr 2009 im Zeichen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise: die Subventionen stiegen auf insgesamt 29,5 Milliarden Euro – das waren gut 6 Milliarden Euro mehr als zuvor."
Ich bin sicher, dass Sie (und die FDP) Ideen hat, was zu tun wäre. Wenn nicht die FDP, wer dann?
Mir ging es um die Argumentation: "Steuererleichterungen gegenfinanziert mit Subventionsabbau", welches mir einleuchtend zu sein scheint.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Wehner,

danke für die Rückmeldung. Aber wie gesagt: Direkten Subventionen gibt es kaum noch. Das meiste sind Ausnahmen im Steuerrecht, deren Abschaffung eine Umverteilungswirkung hätte. Denken Sie an die Pendlerpauschale zum Beispiel.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner

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