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Christian Lindner
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Frage von Detlef K. •

Frage an Christian Lindner von Detlef K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Lindner,

ich empfinde es schon des längeren als besonders problematisch und gefährlich, dass offensichtlich unzufriedene Menschen unser Gesellschaft, die durch eine Nichtbeteiligung an Wahlen Ihre allmähliche Loslösung von demokratischen Spielregeln zeigen, allenfalls im Nebensatz eines Kommentators bei einer Wahlanalyse gehört werden.
Meiner Ansicht nach sollten wir alle - insbesondere die politische Elite - bestrebt sein jede Stimme zu hören, auch die "nicht abgegebene".

Daher auch an Sie die Frage, die ich bereits Anfang 2009 und Mitte 2010 an einzelne Bundestagsabgeordnete gestellt hatte: Wie bewerten Sie die Idee diese sogen. Nichtwählerschaft mit einer Art anteiligen Gewichtung zu einer abgegebenen Stimme in den Wahlausgang einzubinden - z.B. dadurch, dass im Umfange der Nichtteilnahme an Wahlen Plätze in Parlamenten nicht besetzt werden – bis etwa einem Mindestniveau zu der die Arbeitsfähigkeit noch sichergestellt ist ?

Dann würden auch diese unsäglichen Kommentare von Politikern gleichwelcher Couleur aufhören, dass Sie doch von der "Mehrheit der Stimmen" gewählt worden sein.
Und der Anteil der Nichtwählerschaft wäre auch optisch über die volle Legislaturperiode für jeden sichtbar (z.B. bei Fernsehübertragungen) und Kosten würden ebenfalls eingespart.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Kleinelsen,

das sehe ich anders. Die wahlberichtigen Bürger haben das Recht, zur Wahl zu gehen und mit ihrer Stimme über die Politik in unserem Land mitzubestimmen. Zugleich jedoch steht es ihnen frei - im Gegensatz zu den Ländern, in denen Wahlpflicht herrscht - von diesem Recht keinen Gebrauch zu machen.

Doch bin ich der Auffassung, dass sie damit keine Anspruch auf Repräsentanz in den Parlamenten erwerben sollten, zumal die Motive für eine Nicht-Teilnahme an Wahlen unterschiedlich sein können. Dahinter steht nicht nur, wie Sie meinen, die Ablehnung von Parteien und Politikern; auch Bequemlichkeit oder das grundsätzliche Vertrauen in das System können ausschlaggebend dafür sein, dass Menschen auf eine Wahl verzichten. Ganz zu schweigen davon, dass das Wetter die Wahlbeteiligung beeinflusst.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner

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