Frage an Christian Flisek von Stephan F.
Können Sie mir in zwei drei kurzen Sätzen Ihre Gedanken zu Ihrer Abstimmung erläutern?
Sind Sie sich oder Ihren Wählern gegenüber verpflichtet? Glauben Sie wirklich, daß die Mehrheit Ihrer Wähler für die Einführung von Genmais votiert?
Grüsse
Forster
Sehr geehrter Herr Forster,
wie die Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehne auch ich den Anbau und Einsatz von gentechnisch veränderten Pflanzen ab.
Ich habe gegen den Antrag der Grünen gestimmt, weil es innerhalb der Bundesregierung bezüglich der Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 in der EU momentan keinen Konsens gibt: Die beteiligten SPD-Ministerien (Wirtschaft, Umwelt und Justiz) und das CSU-geführte Landwirtschaftsministerium sind gegen eine Zulassung dieser Maislinie, die beteiligten CDU-geführten Ministerien (Forschung und Gesundheit) sind dafür.
In einer solchen Situation, in der es innerhalb der Regierung keinen Konsens gibt, sind nicht die Regierungsprogramme der Koalitionsfraktionen maßgebend, sondern der Koalitionsvertrag. Hier heißt es: "Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab." Im konkreten Fall bedeutete dies, den Antrag der Grünen abzulehnen.
Dass sich Deutschland bei der Abstimmung auf EU-Ebene schließlich enthalten hat, finde ich bedauerlich. Ich hätte es begrüßt, wenn Deutschland gegen die Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 gestimmt hätte. Es entsprach angesichts der beschriebenen Konstellation innerhalb der Regierung jedoch den üblichen Gepflogenheiten.
Da am 11. Februar 2014 kein klares Votum erreicht wurde, muss nun die EU-Kommission entscheiden, wobei davon auszugehen ist, dass sie der Zulassung zustimmen wird. Aus diesem Grund wird von Seiten der SPD momentan geprüft, welche Möglichkeiten bei einer EU-Zulassung von "Dupont 1507" bestehen, um den Anbau zumindest in Deutschland zu verhindern. Die SPD-Bundestagsfraktion wie auch ich bleiben somit bei ihrer grundsätzlich ablehnenden Haltung gegenüber der Zulassung, dem Anbau und dem Einsatz von gentechnisch veränderten Pflanzen.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Flisek
Weitere Fragen an Christian Flisek
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