Frage an Christel Oldenburg von Martin N. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Nieswandt,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 22. Januar 2015. Ich muss Ihnen sagen, dass ich keine Wirtschaftsexpertin bin. Meine Schwerpunkte der parlamentarischen Arbeit liegen in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Forschung sowie Stadtentwicklung. Gleichwohl möchte ich versuchen, einige Aspekte Ihrer Fragen aufzugreifen.

Es geht darum, vernünftig und vorausschauend zu wirtschaften, mit dem Blick auf das Wohl der Beschäftigten, mit Verantwortung für Gesellschaft und Umwelt und nicht zuletzt mit dem Blick für einen stabilen und dauerhaften Unternehmenserfolg. Hier gilt einmal mehr: Nachhaltigkeit zahlt sich aus – und zwar immer auch für die Unternehmen selbst. Mir ist nicht bekannt, dass wir in unserem Wahlprogramm speziell am Gemeinwohl orientierte Unternehmen besonders fördern.

Es ist wichtig, dass Hamburg seine Wirtschaftsförderung und sein Standortmarketing stetig weiterentwickelt. Der SPD geführte Senat schützt beispielsweise bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen kleine und mittlere Unternehmen vor unseriösen Anbietern und Lohndumping. Das „Gesetz zur Einrichtung eines Registers zum Schutz des fairen Wettbewerbs“ (GRfW) wurde am 13. September 2013 von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen und ist am 1. Dezember 2013 in Kraft getreten. Auch mit der Errichtung der Investitions- und Förderbank und der unter ihrem Dach firmierenden Innovationsagentur stehen für die Innovationsförderung ausreichend Mittel zur Verfügung. Das Förderspektrum soll erweitert und durch darlehensbasierte Fördermöglichkeiten ergänzt werden. Für die Gewerbeanmeldung will die SPD überall in Hamburg ein neues und schnelles elektronisches Verfahren einführen, das bereits im Bezirk Bergedorf erfolgreich eingesetzt wurde. In den bezirklichen Zentren für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt können die Unternehmen die meisten ihrer Anliegen beim ersten Kontakt abschließend erledigen.

Abschließend kann ich Ihnen mitteilen, dass ich Mitglied in einer Baugenossenschaft bin und selbst vor einigen Jahren an der Gründung einer Historikergenossenschaft, der Genossenschaft "Geschichtswerk", beteiligt war. Genossenschaften würde ich - als Laie für diese Fragen - grundsätzlich zu den am Gemeinwohl orientierten Unternehmen dazuzählen. Wir haben damals bewusst das Modell einer Genossenschaft gewählt, weil wir alle am Unternehmen beteiligen und die Arbeit nach den Bedürfnissen der aktiven Mitglieder ausrichten wollten. Das ist uns auch gelungen.

Ich hoffe, dass Sie mit meiner Antwort etwas anfangen können.

Herzliche Grüße
Ihre Dr. Christel Oldenburg