Frage an Christa Stewens von Helmut S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Spitzenberger,

bei der Straße zwischen Zorneding und Oberpframmern handelt es sich um die Staatsstraße 2081, d.h. hier ist der Freistaat Bayern zuständig. Die Notwendigkeit, dass hier etwas geschehen muss ist erkannt, die Strecke ist von der Staatsregierung in den so genannten 6. Ausbauplan für die Staatsstraßen in die erste Dringlichkeit aufgenommen worden. Die Maßnahmen der ersten Dringlichkeit sollen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bis zum Jahr 2010 umgesetzt sein. Da jedoch die Haushaltsmittel für den Straßenbau begrenzt sind, muss bei der Umsetzung auch der ersten Dringlichkeit nach gewissen Kriterien vorgegangen werden. Die Verkehrsbelastung der Strasse liegt mit rd. 2.400 Fahrzeugen pro Tag im Jahresdurchschnitt unter dem bayerischen Mittel (3.800) und weit unter dem oberbayerischen Mittel (4.900) der Staatsstraßen. Daher konnten die begrenzten Gelder bisher nicht dort eingesetzt werden.

Bei der Straße zwischen Kastenseeon und Egmating handelt es sich um eine Kreisstraße, hierfür ist der Landkreis zuständig. Wie und auf welchen Strecken dieser die Mittel einsetzt, entscheidet der Kreistag.

Die Gelder der einzelnen Baulastträger der Straßen (Bundesrepublik finanziert Bundesstraßen, Bayern finanziert Staatsstraßen, Landkreise finanzieren Kreisstraßen, Kommunen finanzieren Kommunalstraßen) sind nicht verschiebbar, wogegen sich jeder Baulastträger auch zu Recht wehren würde. Insofern kann es zu den von Ihnen beobachteten Sachverhalten kommen, dass eine vermeintlich unwichtigere Straße besser ausgebaut ist als eine daneben verlaufende.

Ich hoffe Ihnen mit diesen Ausführungen geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Christa Stewens