Frage an Christa Goetsch von Gawan M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Goetsch,
wie stehen Sie zu dem Thema: bedingungsloses Grundeinkommen und Konsum, bzw. Verbrauchsbesteuerung?
Mit freundlichen Grüssen
G. Mäder
Sehr geehrter Herr Mäder,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei den GRÜNEN haben wir uns intensiv und kontrovers mit der Grundsicherung auseinandergesetzt und auf dem Bundesparteitag 2008 das Modell einer Grünen Grundsicherung mehrheitlich beschlossen. Diese Grundsicherung sieht eine weitgehende Reform der jetzigen am Bedarf orientierten Grundsicherungsleistungen vor. Dabei sollen auch die Regelsätze erhöht werden. Als Schritt in Richtung eines Grundeinkommens haben wir die bedingungslose Kindergrundsicherung und eine sog. Brückenexistenzsicherung beschlossen, die für einen begrenzten Zeitraum ohne Bedingungen gewährt werden soll. Ebenso dürfen Sanktionen die Empfänger von Transferleitungen nicht unter das Niveau des Existenzminimums drücken.
Mit freundlichen Grüßen
Christa Goetsch
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