Frage an Christa Goetsch von Conny B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Brandt,

der verlorene Volksentscheid zur Primarschule war ein Rückschlag für alle Befürworterinnen und Befürworter des längeren gemeinsamen Lernens. Dies lag auch an eigenen Fehlern: Wir haben uns zu viel vorgenommen, als wir gleichzeitig den Unterricht und die Schulstruktur verändern wollten. Die Einführung des längeren gemeinsamen Lernens an den Anfang eines umfassenden Reformprozesses zu setzen, konnte man fachlich gut begründen. Viele haben dies begrüßt - aber für zu viele war diese Vorgehen zu schnell. Für uns bedeutet dies: Längeres gemeinsames Lernen bleibt eines unserer zentralen Ziele, um langfristig ein gerechtes und leistungsstarkes Bildungssystem zu bauen. Es kann allerdings nicht von oben verordnet werden - aber es kann von unten wachsen. Dieses Wachstum wollen wir gerne auch in der kommenden Legislatur begleiten und unterstützen. Doch konnte die GAL auch viel erreichen: Wegen der großen medialen Aufmerksamkeit für das Thema Primarschule wurde in den letzten Monaten kaum beachtet, dass die GRÜNEN in vielen Feldern der Bildungspolitik die im Koalitionsvertrag verankerten Ziele erreicht oder auf den Weg gebracht haben. Viele der von uns angestoßenen Qualitätsverbesserungen an den Schulen werden erst nach und nach, Jahrgang für Jahrgang eingeführt und wirksam werden. Ich gehe davon aus, dass der nächste Senat die begonnenen Reformen fortführen wird. Die Verbesserungen - mehr Lehrerinnen und Lehrer, kleinere Klassen, Ganztagsschulen, Inklusion oder Schulbau - sind im Haushaltplanentwurf für die Jahre 2011 und 2012 als auch in der Mittelfristigen Finanzplanung das Aufwachsen der schulpolitischen Reformprojekte finanziell eingeplant und abgesichert. Dabei wurden die Bildungsausgaben in den Jahren 2008 bis 2010 um rund 10 Prozent gesteigert und mehr als 500 neue Lehrerstellen geschaffen. Für den Doppelhaushalt 2011/2012 war eine weitere jährliche Erhöhung des Etats um gut 6 Prozent geplant.

Vielen Dank auch für Ihre Nachfrage zu meiner weiteren politischen Zukunft. Seien Sie versichert, dass ich mich auch in Zukunft für grüne Politik engagieren werde - das gilt auch für das Thema Bildungs- und Schulpolitik! In diesem Zusammenhang ist es sicherlich interessant für Sie zu erfahren, dass bei der GAL traditioneller Weise die Mitglieder bei den jeweiligen Mitgliederversammlungen darüber entscheiden, welche Personen mit welchen Aufgaben betraut werden. Das Gängelband hingegen gehört nicht zu den traditionell eingesetzten Instrumenten bei den Hamburger GRÜNEN.

Mit freundlichen Grüßen

Christa Goetsch