Frage an Carsten Schneider von Matthias B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Schneider,
die Projektgruppe "Neues Kommunales Finanzwesen (NKF) Thüringen" hat mit dem 19. Juni 2007 den Entwurf des Gesetzes für die Gemeindewirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung (Gesetz über die kommunale Doppik - ThürKommDoppikG) und den Entwurf der Thueringer Gemeindehaushaltsverordung-Doppik (ThürGemHV-Doppik) veröffentlicht.
1.) Welche Position bezieht die SPD-Thüringen zum Thema "Neues Kommunales Finanzwesen" und speziell zu den o.g. Entwürfen?
2.) Wie steht die SPD-Thüringen zum Options-Modell (Doppik/Kammeralistik)?
3.) Wie wird und wer organisert die Weiterbildung zum Thema "Neues Kommunales Finanzwesen" in der Thüringer SPD?
Mit freunlichen Grüßen
Matthias Buchwald
Regionalleiter Softwareprojekte
Landkreise und Kommunen
Sehr geehrter Herr Buchwald,
in den Bundesländern findet zur Zeit eine Diskussion über die Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens vom traditionellen kameralistischen System der Haushaltsführung auf das betriebswirtschaftlich angelehnte doppische System statt. Einige Bundesländer haben diese Umstellung der kommunalen Haushaltsführung bereits beschlossen.
Auf der Bundesebene begleite ich als haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion die Diskussion über entsprechende Reformmodelle zur Umstellung der öffentlichen Haushaltsführung. Da sich ihre Fragen auf konkrete Gesetzentwürfe der Thüringischen Landesregierung beziehen, bitte ich Sie darum, sich hinsichtlich der Position der Landes-SPD direkt an die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zu wenden.
Für ihre Frage zur Weiterbildung der sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker finden Sie in der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) kompetente Ansprechpartner (im Internet unter: www.sgk-online.net).
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Carsten Schneider
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