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Frage von Sara R. •

Frage an Carsten Ovens von Sara R. bezüglich Familie

KiTa-Gebühren - wo wird es noch hinführen?!

Sehr geehrter Herr Ovens,

Wir befinden uns derzeit auf der Suche nach einem KiTa-Platz - die erste Orientierung in der Gebührentabelle hat uns ganz schön geschockt! Die KiTa-Gebühren sind für Normalverdiener eine enorme Belastung.
Trotzdem ist es schwer (fast ausgeschlossen) den KiTa-Platz seiner Wahl zu erhalten.
Da frage ich mich, wofür die erhöhten Gebühren verwendet werden, wenn das Platzangebot weiterhin so restriktiv ist?!
Welche Verbesserungen werden mit den erhöhten Gebühren vorgenommen?
Wie stellen Sie und Ihre Partei sich die Entwicklung der KiTas und insbesondere deren Gebühren in der nächsten Zeit vor?

Freundliche Grüße
Sara Rückert

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Rückert,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

In der Tat haben Sie Recht: die Erhöhung der KiTa-Gebühren wirkt auf den ersten Blick unpassend. Gerade in Ihrem persönlichen Fall, der Schwierigkeit den gewünschten Platz zu erhalten, kann ich dies gut verstehen. Lassen Sie mich einmal darlegen, was in den letzten Jahren im Bereich der KiTas getan wurde.

Unter der CDU-Regierung haben wir in Hamburg in den letzten zehn Jahren mit bundesweit beispielgebenden Angeboten der Kindertagesbetreuung wichtige Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die frühkindliche Bildung aller Kinder geschaffen, einschließlich der Unterstützung des Spracherwerbs sowie für die Integration behinderter Kinder.

Hamburg ist Spitzenreiter bei der Kindertagesbetreuung unter den westdeutschen Bundesländern. Seit 2001 haben wir 18.722 neue Kita-Plätze geschaffen. 2001 wurden im Jahresdurchschnitt 49.178 Kinder betreut, 2010 sind es bereits 67.900 (im Kita-Gutschein-System)! Das ist eine Steigerung von 38 %. Wurden 2001 noch 286 Millionen Euro pro Jahr für die Betreuung unserer Kinder ausgegeben, sind es 2010 rund 483 Millionen Euro (plus 69 %). Die Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Hamburg tragen traditionell rund 20% sozial gestaffelt die Eltern und zu rund 80% die Stadt gemeinsam.

- Wir haben die Kindertagesbetreuung neu organisiert: Seit Einführung des Kita-Gutschein-Systems am 01.08.2003 werden nicht mehr Plätze gefördert, sondern die betreuten Kinder. Folge: Kein Fehlangebot mehr an nicht belegten Plätzen oder nicht genutzten Betreuungszeiten wie vor 2001.
- Der erweiterte Rechtsanspruch für Drei- bis Sechsjährige auf täglich fünf Stunden inklusive Mittagessen, unabhängig von der Berufstätigkeit der Eltern, geht über bundesweite Regelungen hinaus (nur vierstündige Betreuung).
- Von der CDU eingeführt: Kinder berufstätiger Eltern haben von Geburt an einen Rechtsanspruch auf täglich bis zu 12 Stunden Betreuung. Gleiches gilt für Kinder mit einem dringlichen sozial bedingten oder pädagogischen Förderbedarf. Das gibt es bislang so in keinem anderen Bundesland.
- Das letzte Kita-Jahr ist kostenfrei.
- Geschwisterkindregelung: Geschwisterkinder haben Anspruch auf Kindertagesbetreuung zu erheblich reduzierten Kosten.
- Einführung der Kita-Inspektion ab Januar 2011.
- Verbindliche Sprachtests für 4 ½-Jährige, damit alle Kinder ausreichend deutsch sprechen, wenn Sie in die Schule kommen. Bei mangelnden Deutschkenntnissen verpflichtenden, kostenlosen Sprachunterricht und ebenfalls verpflichtende, kostenlose Vorschule eingeführt.
- Tageseinrichtungen, in denen mehr als 25 % der Elementarkinder nach Einschätzung der Kita einen Förderbedarf in der deutschen Sprache haben, erhalten zusätzliche Finanzmittel von ca. 270 € pro gefördertem Kind pro Jahr für eine intensivierte Sprachförderung. Dafür wendete Hamburg im Jahr 2009 allein 2,7 Mio. € auf.

Dies sind nur ein paar Punkte, was unter CDU-Senaten in den letzten Jahren für Hamburgs Nachwuchs getan wurde. Ich kann Ihren Ärger verstehen. Betrachtet man jedoch die oben stehenden Punkte, erscheint es mir durchaus fair, Eltern zu einem Teil an den Kosten zu beteiligen, solange der Staat dies nicht selbst (nur über Schulden) leisten kann.

Sollte sich die finanzielle Lage der Stadt in Zukunft wieder bessern, so muss aus meiner Sicht zuallererst in Bildung investiert werden. Dies schließt die KiTas, bzw. die entsprechenden Gebühren mit ein.

Freundliche Grüße
Carsten Ovens