Frage an Carsten Müller von Uwe G. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Gust,

vielen Dank für Ihre Frage vom 26. März zum Thema „Umwandlung der vollen Halbtagsschulen in verlässliche Grundschulen in Niedersachsen“.

Auch wenn die Zuständigkeit für die Schulpolitik bei den Bundesländern liegt, möchte ich Ihre Frage gerne beantworten.

Die niedersächsischen Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben am 17. März 2009 ihr Positionspapier „Bildungsland Niedersachsen – Schulen in Niedersachsen qualitativ weiterentwickeln“ vorgestellt. Ein wesentlicher Punkt des Programms ist die Sicherung einer verlässlichen Erteilung von Unterricht – sowohl quantitativ als auch qualitativ. Zugleich soll die Regelstundenzahl der Lehrkräfte nicht erhöht werden. Dafür ist die Einstellung von zusätzlich 500 Lehrern und 240 Referendaren vorgesehen.
Zudem werden auch so genannte „Feuerwehrlehrer“ bis zur vollen Stundenzahl beschäftigt, mit dem Angebot einer dauerhaften Beschäftigung nach zwei Jahren Tätigkeit. Die Referendare können schon zum Schuljahresbeginn bei voller Vergütung in den Schuldienst übernommen werden. Um die Qualität des Unterrichts zu verbessern, sollen die Lehrkräfte mittelfristig stärker entlastet werden. Dies soll durch Verkleinerungen von Klassen, Entlastung von Schulleitern sowie
Entlastung der Schulen durch Verwaltungskräfte geschehen.

Die von Ihnen angesprochene Umwandlung der vollen Halbtagsschulen in verlässliche Grundschulen ist schrittweise zum 1. August 2010 geplant. Allerdings wird hier das Ziel verfolgt, diese längerfristig in Ganztagsschulen umzuwandeln. Die Kinder werden dann täglich länger betreut und Eltern können sich darauf verlassen, dass ihre Kinder den
ganzen Tag über in guten Händen sind. Dies entspricht den Anforderungen unserer Gesellschaft an ein modernes Schulsystem. Ein täglicher Unterricht von mehr als vier bis fünf Unterrichtsstunden ist für Kinder im Grundschulalter selbstverständlich nicht angemessen. Die zusätzliche Zeit muss daher aus einer Betreuung der Kinder bestehen, für die nachvollziehbar kein Lehramtsstudium erforderlich sein sollte.

Investitionen in Bildung und Infrastruktur machen das Kernstück des zweiten Konjunkturpakets der Bundesregierung aus. Insgesamt werden bundesweit 18 Milliarden Euro in Kindergärten, Schulen, Universitäten und Forschungseinrichtungen investiert. Es ist das bisher größte Investitionsprogramm für Bildung in der Geschichte Deutschlands. Damit werden zugleich zwei positive Wirkungen erzielt. Zum einen beleben die Investitionen die Wirtschaft und damit den Arbeitsmarkt und dämmen somit
die Folgen der Wirtschaftskrise ein. Zum anderen ist davon eine Verbesserung der Bildungs- und Infrastruktursituation zu erwarten, die sich längerfristig auszahlen wird. Gerade in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation liegt für Deutschland die Chance, aus der gegenwärtigen Wirtschaftskrise gestärkt und modernisiert hervorzugehen. Trotz der beschleunigten Bearbeitung der Investitionspläne in den
Kommunen wird die Durchführung der geplanten Maßnahmen noch einige Monate in Anspruch nehmen. Wir können es uns schließlich nicht erlauben, Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen, die sich später als schlecht vorbereitet oder unnötig erweisen.

Die näheren Hintergründe der Vorgänge an der Grundschule Edemissen entziehen sich leider meiner Kenntnis. Ich hoffe Ihnen dennoch mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben. Für weitere Fragen im Bereich Schulpolitik, würde ich Ihnen empfehlen, sich an den für den Bereich Bildung zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare MdL, oder an das Niedersächsische Kultusministerium zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Müller MdB