Frage von Heike R. • 25.04.2018
Antwort von Carsten Brodesser CDU • 03.07.2018
(...) Der politische Einfluss auf das Target2-System ist sehr begrenzt. Es ist begründet durch das dezentrale Zentralbanksystem in Europa. (...)
(...) Der politische Einfluss auf das Target2-System ist sehr begrenzt. Es ist begründet durch das dezentrale Zentralbanksystem in Europa. (...)
(...) Unsere Fraktion nimmt mit insgesamt 37 Personen an den Verhandlungen mit der SPD teil (CDU 22 und CSU 15). Ich bin jedoch selbst kein Mitglied der Verhandlungsrunde. (...)
(...) Es ist wichtig, nochmals hervorzuheben, dass mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz zulässige Meinungsäußerungen keinesfalls verboten werden. Es handelt sich nicht um Zensur. (...)