Frage von Christian S. • 13.06.2024
Sehr geehrte Frau Wagner, warum macht man mit Bezug auf die (illegale) Einwanderung die Vorlage/Beschaffung von Ausweis-Papieren nicht zur Pflicht?
Sehr geehrte Frau Wagner, für Asylbewerber in DE zeigt die Schätzung wohl eine hohe Zahl von „fehlenden“ Ausweispapieren (siehe „Die Zeit“, Quelle unten).Uns fehlen in den Diskussionen um ein Bleiberecht oder die Duldung die Punkte Ausweispflicht, Pflicht zur Mitwirkung bei der Beschaffung der Papiere (z.B. durch Handyauslesung, siehe Quelle unten) und eine damit verbundene Chancenerhöhung zur Anerkennung oder im Gegenteil die Ablehnung, wenn die Identitätsfeststellung verweigert wird. Gibt es hierzu nachhaltige Aktivitäten oder den Plan Regelungen zu treffen?
Vielen Dank für Ihre - hoffentlich klare und inhaltsreiche - Antwort vorab. Freundliche Grüße, Christian S.
Antwort ausstehend von Carolin Wagner SPD