Frage an Carola Veit von Barbara U. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Veit
Die Bestrebungen der SPD, sich für freie Fahrt sind mir bekannt und wird immer wichtiger, damit Jugendliche und ältere Minderjährige aus dem Stadtrand an Freizeitangeboten in anderen Stadtteilen teilnehmen können.
Mindestens ebenso wichtig sind Kinder- u. Jugendfreizeiteinrichtungen, die dann geöffnet sind, wenn die Minderjährigen die meiste Freizeit haben, finde ich.
In den 70igern hatte ich im Bereich Süderelbe gearbeitet. Damals hatten Rocker- Gangs sich wechselseitig in den unterschiedlichen Stadtteilen ihre Schlachten geliefert. Später gab es kaum Jugendeinrichtungen, wodurch unterschiedliche Street- Gangs ihre Machtkämpfe auslebten.
Seit Anfang der 90iger habe ich durch die Graffiti- Arbeit die Zunahme der Street- Gangs in den Krisenstadtteilen, so auch in Neuwiedenthal, festgestellt. 1997 eskalierte es in Neuwiedenthal durch den Selbstmord meines Neffen.
Die damalige Pastorin, aber auch die Polizei haben wichtige Informationen zur Deeskalation und Schutz gegeben. Es wurde endlich, dank der Presseberichte, ein Jugendclub eröffnet. Man versuchte jedoch von Zeit zu Zeit die Gelder der Jugendarbeit zu kürzen.
Meine Antwort 2012 zu den angestrebten Kürzungen:
http://www.rieckhof.de/downloads/presse/artikel_239.pdf
Meine Prognose hat sich nahezu erfüllt. Durch Reduzierung der Jugendhilfeangebote nahmen Straftaten der Jugendlichen, die zum Teil noch nicht strafmündig sind, zu.
https://www.mopo.de/hamburg/polizei/nach-kinder-einbruechen-in-hamburg-stadtteil-machtlos---bezirk-sieht-aber-kein-problem-33709576
Der Stadtteil erklärt sich als machtlos, aber der Bezirk erklärt, er merke nichts.
Was kann die Bürgerschaft zeitnah tun?
Herr Elvert (CDU) meinte auf meine Fragen hier: „….Soweit mir bekannt verüben diese zur Zeit nur Einbrüche und haben einige Körperverletzungen begangen. Es ist nicht zu einem Raub zum Nachteil anderer Kinder oder Jugendlichen gekommen…“
Wie kann zeitnah Abhilfe geschaffen werden?
Sehr geehrte Frau Uduwerella,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Das Schicksal Ihres Neffen ist tragisch und ich möchte – auch wenn bereits einige Zeit seither vergangen ist – Ihnen und Ihrer Familie mein herzliches Beileid aussprechen.
Ich bin wie Sie der Meinung, dass eine gut aufgestellte Jugendhilfe für Hamburg notwendig ist und sich an den Bedarfen der Kinder und Jugendlichen orientieren soll. Die Angebote der Kinder- und Jugendhilfe leisten einen wichtigen Beitrag zum Wohlergehen von Kindern und Jugendlichen. Es ist eine gemeinsame Aufgabe der BASFI und der Bezirksämter, die vorhandene (sozialräumliche) Infrastruktur an Unterstützungsangeboten und gesetzlichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und ihre Familien laufend zu überprüfen und weiterzuentwickeln.
Tatsache ist ja, dass sich die Jugendhilfe-Landschaft in den letzten Jahrzehnten (Sie schreiben ja von den 70er und 90er Jahren) immer wieder gewandelt, zum Teil auch selbst neu erfunden hat, was eine große Anstrengung für alle Beteiligten ist. Zuletzt hat sich die Bürgerschaft in einer Enquete-Kommission intensiv mit Kinderschutz und Kinderrechten auseinandergesetzt. Ich schreibe Ihnen dies, um zu sagen, dass Jugendhilfe insgesamt kein Thema ist, dass man mal eben nebenbei miterledigt. Unser Ziel ist, den gesellschaftlichen aber auch fachlichen Entwicklungen mit einer angemessenen Ausstattung der Beteiligten (Träger, Einrichtungen, Fachämter usw.) aber vor allem auch stabilen konzeptionellen Rahmenbedingungen zu begegnen.
Der Bereich der Offenen Kinder- und Jugendhilfe, den Sie ansprechen, wird zu einem großen Teil durch die Bezirke und die Bezirksversammlungen gesteuert, auch wenn die Bürgerschaft den Haushalt insgesamt bereitstellt. Zum Beispiel im Bezirk Hamburg-Mitte, der meine politische Heimat ist, legen wir als SPD einen großen Fokus auf die Vorhaltung von Jugendhilfeangeboten im Sozialraum, die den Bedarfen entsprechen. Dafür hat unser Bezirk ganz neu das Programm „LövO“ („Gemeinsame Lösungsverantwortung vor Ort“) eingerichtet. In dem von Ihnen übersandten Artikel sprechen Sie sich dafür aus, Mehrfachbetreuungen zusammenzufassen und gleichzeitig – wenn gebraucht – zusätzliche Angebote einzurichten. Das Pilotprojekt in Hamburg-Mitte verfolgt genau dies.
Hinsichtlich der Situation in Neuwiedenthal ist zwischenzeitlich eine Schriftliche Kleine Anfrage des Kollegen André Trepoll beantwortet. Der Senat gibt wie folgt Auskunft:
(Auszüge): „Die Polizei hat bei den festgestellten tatverdächtigen Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden neben den strafrechtlichen Ermittlungen soweit möglich Norm- und Hilfegespräche geführt sowie in Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe entsprechende Maßnahmen eingeleitet. Gegen den erwachsenen TV wurde im Dezember 2019 nach seiner vorläufigen Festnahme nach einem Einbruchdiebstahl in der Marktpassage Haftbefehl erlassen.“
„Die Polizei setzt die zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen im Rahmen aktueller Lageerkenntnisse und unter Berücksichtigung der erforderlichen Prioritätensetzungen für eine Erhöhung der polizeilichen Präsenz, insbesondere unter Einbindung des Jugendschutzes, sowie der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung in den betroffenen Bereichen ein.“
Das gesamte Dokument finden Sie hier in unserer Parlamentsdatenbank:
Mit freundlichen Grüßen
Carola Veit
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