Frage an Carola Veit von Gerhard R. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Veit,
zu Ihrer Antwort vom 8.9.06: Vielen Dank für die Schriftliche Kleine Anfrage.
Aus der Antwort des Senats: Bei religionsmündigen Jugendlichen ohne Einkommen sind die Eltern zur Zahlung der Kirchenaustrittsgebühr auch dann verpflichtet, wenn sie mit der Austrittsentscheidung nicht einverstanden sind.
Werden Sie nach dem in 2008 zu erwartenden Wahlsieg der SPD sich für den Wegfall dieser Regelung einsetzen?
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
meine Antwort lautet: ja.
Mit freundlichem Gruß
Carola Veit
Weitere Fragen an Carola Veit
Als SPD-Fraktion setzen wir uns für mehr Polizeipräsenz an Orten ein, die dies erfordern. Die Sichtbarkeit und Ansprechbarkeit von Polizei im öffentlichen Raum kann die Sicherheit deutlich verbessern.
Von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion jedenfalls die Auskunft erhalten, dass die Prüfung, das Vorkaufsrecht der Stadt am Allermöher Deich auszuüben, in keinem Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zur Dove-Elbe im Rahmen des Forums Tiedeelbe steht.
(...) ich stimme Frau Fegebank - genau wie allen anderen, die einen Rücktritt falsch fänden - zu. (...)
(...) Nein. (...)