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Frage von Gerhard R. •

Frage an Carola Veit von Gerhard R. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Veit,

am 7.11. berichtete Ihnen Frau Brock, dass sie seit 10 Monaten auf die Bewilligung des Kinderzuschlages wartet.
Wann werden Sie - mit einer Anfrage in der Bürgerschaft? - reagieren?
Ist die SPD noch die Partei der sogen. kleinen Leute?

Freundliche Grüße
Gerhard Reth

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Reth,

da es sich um Frau Brocks Frage handelt und ich nicht ganz verstehe, wieso Sie sich da nun einmischen, kann ich zur Sache selbstverständlich nicht Ihnen antworten!

Ich war genau dieser Problematik im übrigen bereits im Oktober, noch vor Frau Brocks Frage, mit einer Kleinen Anfrage in der Bürgerschaft nachgegangen. Ein befriedigendes Ergebnis gibt es noch nicht, denn der Senat zieht sich darauf zurück, dass die zuständige Familienkasse der Aufsicht des Bundes untersteht.

Den polemischen Nachsatz, sehr geehrter Herr Reth, hätten Sie sich schenken können; die vergangenen 18 Monate in Hamburg und übrigens auch die Koalitionsverhandlungen in Berlin haben m.E. sehr deutlich gemacht, wer in Deutschland die "kleinen Leute" vertritt.

Mit freundlichen Grüßen

Carola Veit

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