Frage an Carl-Christian Dressel von Robert S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Dressel,
am 15.12.07 hat Herr Korte eine Rede im Bundestag gehalten. Am Schluß bemerkte ich von Ihnen einen Zuruf.
Auszug der Rede:
"Jede Woche gibt es hier eine neue Maßnahme, die von den Bürgerinnen und Bürgern im Einzelfall vielleicht als nicht besonders schlimm empfunden wird, in der Summe gehen Sie mittlerweile aber an die Substanz einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das tun Sie hier heute schon wieder.
(Beifall bei der LINKEN Helmut Brandt (CDU/CSU): Wir haben Sie ja zum Schutz! Daniela Raab (CDU/CSU): Gott sei Dank haben wir Sie dagegen! - Dr. Carl-Christian Dressel (SPD): Dass Sie es wagen, dieses Wort in den Mund zu nehmen!)"
Welches Wort meinten Sie?
Freiheitlich-demokratischen Grundordnung?
Warum soll es Herr Korte nicht wagen?
Ich bitte um Ihre Erklärung.
Ausserdem wird er von Ihnen als "Schnösel" bezeichnet, was ich dem Hohen Hause für nicht angemessen halte.
MfG
R. Schubert
Sehr geehrter Herr Schubert,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über das Portal "www.abgeordnetenwatch.de" an mich gerichtet haben.
Die von Ihnen angesprochene Debatte der 72. Sitzung des Deutschen Bundestages am 13.12.2006 thematisierte in einer Aktuellen Stunde die sogenannten „Onlinedurchsuchungen“ (Bundestagdrucksache 16/3790). Hintergrund der Debatte waren die dringlichen Fragen des Abgeordneten Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bezüglich dementsprechender Rechtsgrundlagen (Bundestagsdrucksache 16/3790).
Herr Korte vertritt eine Partei, die sich einst für alles andere als für eine freiheitlich demokratische Grundordnung zuständig fühlte. Meiner Meinung nach sollte er deshalb nicht versuchen, diesen Ausdruck zur Begründung seiner teilweise abwegigen Ansichten heranzuziehen. Seine Partei sollte sich hier aufgrund ihrer Vergangenheit eher in Rücksicht und Demut üben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Carl-Christian Dressel, MdB
Weitere Fragen an Carl-Christian Dressel
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