Frage an Carl-Christian Dressel von Wolfgang M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Mayer,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de. Ich antworte Ihnen auf Ihre Frage gerne, da Sie damit eine Schlüsselfrage berühren, die in den vergangenen Jahren und auch gegenwärtig sehr intensiv diskutiert wurde: Wie kann der Tendenz entgegengewirkt werden, dass sich das soziale Gleichgewicht in unserer Gesellschaft zu einem Ungleichgewicht entwickelt? Ich bin der festen Überzeugung, dass dieses Ziel nur dann erreicht werden kann, wenn das folgende Kernproblem gelöst ist: Wie können wir unseren bewährten Wohlfahrtsstaat für das 21. Jahrhundert in einer adäquaten Form modernisieren? Ich finde, die sozialdemokratische Politik hat hierfür in den vergangenen Jahren viel geleistet und tut dies auch gegenwärtig.

Wie Sie wissen, sind die Herausforderungen an unser Sozialstaatswesen enorm. Ein zentraler Baustein eines funktionierenden Sozialstaates ist zweifellos eine stabile Mittelschicht bzw. eine agile, die Volkswirtschaft vitalisierende Mittelschicht. Hier entstehen die meisten Arbeitsplätze. Folgerichtig ist daher eine Politik, die eine Stärkung mittelständischer Unternehmen und des Mittelstandes insgesamt herbeiführt. Aus diesem Grund benötigt Deutschland eine Wachstumsstrategie, deren zentrales Ziel mehr Beschäftigung sein muß. In der Generierung von neuem Wachstum und der damit verbundenen Eröffnung neuer Beschäftigungschancen liegt der Schlüssel zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und damit auch der Sicherung und der Stabilität der Sozialversicherungssysteme. Hierfür hat die SPD ein Investitionsvolumen von 25 Milliarden Euro bis 2009 im Koalitionsvertrag durchgesetzt. Die Investitionen fließen in die Bereiche Innovationen, Belebung der Wirtschaft, Verbesserung der Infrastruktur, Förderung von Handwerk und Dienstleistungen sowie Förderung der Familien. Aber auch viele weitere Maßnahmen tragen zu der Entschärfung der von Ihnen dargestellten Problematik bei, z.B. der erfolgreiche Abbau der Jugendarbeitslosigkeit oder des Programms 50plus.

Wir sind schon ein gutes Stück auf dem Weg der notwendigen Modernisierung vorangekommen. Aktuelle Zahlen, die in diesen Tagen die Schlagzeilen in den Medien beherrschen, belegen dies.

Ihre Einschätzung, nach der immer mehr Angehörige der Mittelschicht durch „die Politik“ in die Unterschicht gedrängt werden, kann ich daher nicht teilen. Ganz im Gegenteil: Politik bietet die einzige Möglichkeit, das soziale Gefüge eines Staatswesens im Gleichgewicht zu halten. Sozialdemokratische Politik ist aufgrund der von Ihnen geschilderten Tendenzen im Sinne sozialer Stabilität auch im 21. Jahrhundert dringender geboten denn je.

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie sich persönlich einmal einen Eindruck über das Engagement von politisch aktiven Menschen, z.B. in der SPD, verschaffen. Sie sind herzlich willkommen und dazu eingeladen, dem Anwachsen der sog. „Unterschicht“ im Rahmen eines aktiven Engagements entgegnen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute für das neue Jahr!

Mit freundlichen Grüßen nach Rödental
Ihr
Carl-Christian Dressel