Frage an Cansel Kiziltepe von Thomas S. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Frau Kiziltepe,
Zur Dieselproblematik vertreten Sie folgende Position:
„Die Auto-Industrie steht in der Verantwortung, die Luftverschmutzung durch Autoabgase zügig und wirksam zu bekämpfen. Das darf nicht auf Kosten der Autofahrer und Steuerzahler geschehen. Fahrverbote sind das letzte Mittel.“
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/cansel-kiziltepe
Am 18.09.2015 wurde öffentlich, dass VW eine illegale Abschalteinrichtung in der Motorsteuerung seiner Diesel-Fahrzeuge verwendete um US-amerikanische Abgasnormen zu umgehen.
"Die etwa 2,6 Millionen in Deutschland verkauften VW-Fahrzeuge mit Abschalteinrichtung verursachten zwischen 2008 und 2015 etwa 1200 vorzeitige Todesfälle mit einem Gesamtverlust von ca. 13.000 Lebensjahren. Sollten bis Ende 2017 alle betroffenen Fahrzeuge so umgerüstet werden, dass sie die Abgas-Grenzwerte einhalten, könnten weitere Todesfälle mit zusammen ca. 29.000 verlorenen Lebensjahren vermieden werden."
https://de.wikipedia.org/wiki/Abgasskandal
1. Wie werten Sie den Zusammenhang
zwischen der Überschreitung der Abgasgrenzwerte und vorzeitigen Todesfällen?
2. Was hat die SPD überhaupt konkret seit September 2015 unternommen, damit die Auto-Industrie ihrer Verantwortung gerecht wird die Luftverschmutzung durch Autoabgase zügig und wirksam zu bekämpfen?
3. Provoziert die politisch bis dato tolerierte Verletzung der Abgasgrenzwerte nicht zwingend Fahrverbote?
4. Was halten Sie von preiswerteren Tarifen bei Bus und Bahn, die wenig begüterten Menschen ohne Auto und der Umwelt zugleich zu gute kommen würden ?
5. Werden Sie sich für solche Tarife einsetzen?
Viele Grüße, T. S.
Sehr geehrter S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die deutsche Automobilindustrie ist in einer riesigen Glaubwürdigkeitskrise. Klar ist, dass die Diesel-Fahrzeuge nachgerüstet werden müssen. Der Schaden darf nicht beim einzelnen Autobesitzer hängen bleiben. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat einen 5-Punkte-Plan vorgestellt, um der Autoindustrie deutlich mehr Druck zu machen:
Die Industrie und das Bundesverkehrsministerium sollen prüfen, wie Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller technisch nachgerüstet werden können. Eine technische Nachrüstung muss auch Besitzern älterer Diesel, die sich keinen Neuwagen leisten können, angeboten werden. Bei den Prüfverfahren müssen Grauzonen beseitigt werden, damit gesetzliche Regelungen in Zukunft keine Interpretationsspielräume mehr beinhalten. Abschließend muss ein Kontrollsystem eingeführt werden, dass die Einhaltung von Vorgaben überwacht, ergänzt durch wirksame Nachkontrollen der Abgaswerte. Langfristig muss die Automobilindustrie konsequent auf Elektromobilität ausgerichtet werden.
Die massive Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte in vielen Städten, verursacht durch Diesel-Autos, muss schnellstmöglich abgestellt werden. Dafür brauchen wir Maßnahmen, die sofort umgesetzt werden, aber auch ein taugliches Konzept für die Zukunft. Verbote stehen für mich immer am Ende eines Maßnahmenkatalogs, nie am Anfang. Zuerst müssen andere Mittel versucht werden. Das fängt damit an, Motoren bei PKWs, LKWs und Bussen so nachzurüsten, dass sie die geltenden Grenzwerte tatsächlich einhalten. Zudem gilt es den ÖPNV auszubauen, den Fahrradverkehr weiter zu entwickeln, alle digitalen und vernetzten Möglichkeiten zu nutzen und alternative Antriebe zu fördern.
Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat einen 5-Punkte-Plan vorgestellt, um der Autoindustrie deutlich mehr Druck zu machen:
Die Industrie und das Bundesverkehrsministerium sollen prüfen, wie Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller technisch nachgerüstet werden können. Eine technische Nachrüstung muss auch Besitzern älterer Diesel, die sich keinen Neuwagen leisten können, angeboten werden. Bei den Prüfverfahren müssen Grauzonen beseitigt werden, damit gesetzliche Regelungen in Zukunft keine Interpretationsspielräume mehr beinhalten. Abschließend muss ein Kontrollsystem eingeführt werden, dass die Einhaltung von Vorgaben überwacht, ergänzt durch wirksame Nachkontrollen der Abgaswerte. Langfristig muss die Automobilindustrie konsequent auf Elektromobilität ausgerichtet werden.
Deutschland braucht eine Verkehrswende. Dafür möchte ich mich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion einsetzen. Straße, Schiene, Wasserstraße und Luftverkehr dürfen nicht isoliert betrachtet werden. Wir wollen deshalb ein „Bündnis für bezahlbare und nachhaltige Mobilität“ gründen. Im Rahmen dieses Bündnisses werden wir einen verlässlichen Zeitplan erarbeiten, um Mobilität in Deutschland bezahlbar, digital, schadstofffrei, barrierefrei und sicher zu gestalten.
Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe
Weitere Fragen an Cansel Kiziltepe
. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen starken Klimaschutz ein. Dabei halten wir als SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die Bundesregierung – am 1,5 Grad-Ziel fest.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
Klimaschutz wird damit zu einer echten Querschnittsaufgabe der Bundesregierung. Damit sich sowohl einzelne Ministerien als auch die gesamte Bundesregierung zukünftig nicht aus der Verantwortung schleichen, kommt es uns hierbei auf eine hohe Verbindlichkeit an.
Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.