Sehr geehrte Frau Cansel Kiziltepe , Warum werden Erwerbsunfähigkeitsrenter/innen MIT Grundsicherungsbezug immer wieder vergessen ???
Sehr geehrte Frau Cansel Kiziltepe,
Seit ich durch einen Gehirn Tumor 1990 zum Erwerbsunfähigkeitsrenter wurde hat sich meine und die sehr vieler anderer Erwerbsunfähigkeitsrenter'in mit Grundsicherungsbezug sehr zum Sozialen Nachteil entwickelt. Das Geld reicht meistens nur bis Mitte des Monats für Lebensmittel.
An Sozialer Teilhabe, Weinachten, Geburtstage oder andere Familienevents ist nicht einmal im Traum daran zu denken .
Gebührenpflichtige Zusatzmedikamente müssen wir auch noch selbst bezahlen.
Warum hilft uns niemand und warum hat man uns an der Rente für angeblich ALLE vergessen ???
Ich möchte gerne wissen WANN können auch Grundsicherungsempfänger ein Menschenwürdiges Leben führen und wann hören die dadurch entstandenen Ausgrenzungen endlich auf ???
Ich und sehr viele andere Menschen fühlen sich vom Staat in Stich gelassen.
Wir wollen Teilhabe, ein Menschenwürdiges dasein und ein Ende der Ausgrenzung eine Echte Rente für alle und keine Warmen Worte sondern Gerechtigkeit.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die SPD will sich in der kommenden Legislaturperiode stark gegen Altersarmut und für mehr soziale Teilhabe einsetzen. Wir werden die gesetzliche Rente stärken und das Mindestrentenniveau von 48 % dauerhaft sichern. Außerdem evaluieren wir Verbesserungen der Grundrente.
Auch eine Verbesserung der Erwerbsminderungsrente ist uns wichtig, damit Menschen wie Sie, die unverschuldet nicht mehr erwerbsfähig sind, sozial besser abgesichert sind. Die Zurechnungszeit wurde seit 2018 kontinuierlich angehoben, sodass 2024 die Erwerbsminderungsrente für Neuzugänge so berechnet wird, als ob man bis zum 65. Lebensjahr erwerbstätig gewesen sei.
Zum 1. Januar 2023 soll das neue Bürgergeld eingeführt werden. Das Bürgergeld wird zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe befähigen und die Würde der Menschen achten. Außerdem wird es digital und unkompliziert zugänglich sein. Deshalb wollen wir die Karenzzeiten für Wohnen und Vermögen, wie sie im vereinfachten Zugang zur Grundsicherung derzeit gelten, beim Bürgergeld nahtlos beibehalten.
Wir werden außerdem das Schonvermögen erhöhen und dessen Überprüfung entbürokratisieren, digitalisieren und pragmatisch vereinfachen. Um die Erstattung der Kosten der Unterkunft transparenter und rechtssicherer auszugestalten, werden wir einen verbesserten gesetzlichen Rahmen für die Anwendung der kommunalen Angemessenheitsgrenzen schaffen.
Soziale Absicherung und Schutz vor Altersarmut ist ein Thema, der SPD und mir sehr wichtig ist. Daher werden wir uns auch weiterhin für eine faire Bezahlung, stabile Renten und soziale Teilhabe für alle einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen,
Cansel Kiziltepe
Weitere Fragen an Cansel Kiziltepe
. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen starken Klimaschutz ein. Dabei halten wir als SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die Bundesregierung – am 1,5 Grad-Ziel fest.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
Klimaschutz wird damit zu einer echten Querschnittsaufgabe der Bundesregierung. Damit sich sowohl einzelne Ministerien als auch die gesamte Bundesregierung zukünftig nicht aus der Verantwortung schleichen, kommt es uns hierbei auf eine hohe Verbindlichkeit an.
Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.