Liebe Frau Kiziltepe, Die Lebenserhaltungskosten steigen massiv. Ich bin alleinerziehende Mutter und frage mich, warum der Kindestunterhalt nicht angepasst wird?
Sehr geehrte Frau Kizitepe,
Wie so oft werden die Alleinerziehenden vergessen. Warum muß ich allein die Mehrkosten tragen, die durch kontinuierliche Mieterhöhungen, die Verteuerung von Lebensmitteln und Energie entstehen? Ich wäre froh, Sie würden dies einmal in die Diskussion bringen.
Mit freundlichen Grüßen Meike W.
Sehr geehrte Frau W.,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Ampelkoalition hat in den letzten Wochen und Monaten eine Vielzahl von Entlastungen auf den Weg gebracht, mit denen viele Alleinerziehende entlastet werden. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, eine grundlegende Neuausrichtung der sozialen Sicherung von Kindern zu realisieren. Die Kindergrundsicherung kommt. Daran arbeiten wir mit Hochdruck.
Darüber hinaus erhöhen wir zum 01.01.2023 den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende. Wer alleinerziehend ist, hat Anspruch auf einen Steuerfreibetrag, dem sogenannten Entlastungsbetrag. Dieser wird auf 4.260 Euro erhöht. Der Betrag steigt mit jedem weiteren Kind. Auch der steuerliche Grundfreibetrag steigt. Zum 01.01.2023 beträgt er 10.908 Euro, der Kinderfreibetrag steigt auf 8.952 Euro. Zudem steigt das Kindergeld von 219 auf einheitlich 250 Euro für jedes Kind pro Monat. Das bedeutet für das erste und zweite Kind ein Plus von 31 Euro und für das dritte Kind ein Plus von 25 Euro im Monat. Auch der Kinderzuschlag steigt auf 250 Euro monatlich. Für Alleinerziehende im Bürgergeldbezug steigt der Regelsatz auf 502 €.
Die Düsseldorfer Tabelle, an welcher sich der Richtwert von Unterhaltszahlungen orientiert, wird ebenfalls angepasst. So steigen die Bedarfssätze des Unterhalts zum 01.01.2023. Der Mindestunterhalt von Kindern steigt, je nach Altersstufe, um bis zu 55 €. Von den Entlastungspakete und -maßnahmen, wie zum Beispiel dem 9 € Ticket, der Gas- und Strompreisbremse oder der Wohngeld-Plus Reform haben und werden auch in Zukunft viele Alleinerziehende profitieren. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion lassen niemanden alleine und werden uns auch weiter für eine bessere Absicherung und Entlastung von Alleinerziehenden einsetzten.
Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe
Weitere Fragen an Cansel Kiziltepe
. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen starken Klimaschutz ein. Dabei halten wir als SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die Bundesregierung – am 1,5 Grad-Ziel fest.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
Klimaschutz wird damit zu einer echten Querschnittsaufgabe der Bundesregierung. Damit sich sowohl einzelne Ministerien als auch die gesamte Bundesregierung zukünftig nicht aus der Verantwortung schleichen, kommt es uns hierbei auf eine hohe Verbindlichkeit an.
Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.