Frage an Cansel Kiziltepe von Andre R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Liebe Genossin Kziltepe. Du hast gegen die Verlängerung des Mandates für den Einsatz der Bundeswehr im Irak/Syrien gestimmt. Warum?
Lieber Andre Reinholz ,
vielen Dank für die Frage.
Seit 2015 beteiligt sich die Bundewehr am internationalen Einsatz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). Der Einsatz wurde 2015 im Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit gebilligt. Ich habe nach reiflicher Überlegung gegen diesen Einsatz gestimmt. Zur Abstimmung habe ich, wie einige andere SPD-Bundestagsabgeordneten auch, eine persönliche Erklärung abgegeben. Auf diese möchte ich Dich gerne verweisen: http://cansel-kiziltepe.de/nein-zum-bundeswehreinsatz-in-syrien/
Auslandseinsätzen der Bundeswehr stehe ich grundsätzlich kritisch gegenüber. Die Folgen lassen sich nur schwer abschätzen – das zeigt auch die Erfahrung aus vergangenen Einsätzen. Ich habe gegen die Fortsetzung des Einsatzes gestimmt, da ich weiterhin der Überzeugung bin, dass eine Gesamtstrategie für den Kampf gegen den IS nicht erkennbar ist. Zudem fehlt es an einem klaren Mandat der Vereinten Nationen für einen Militäreinsatz.
Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe
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. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen starken Klimaschutz ein. Dabei halten wir als SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die Bundesregierung – am 1,5 Grad-Ziel fest.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
Klimaschutz wird damit zu einer echten Querschnittsaufgabe der Bundesregierung. Damit sich sowohl einzelne Ministerien als auch die gesamte Bundesregierung zukünftig nicht aus der Verantwortung schleichen, kommt es uns hierbei auf eine hohe Verbindlichkeit an.
Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.