Frage an Cansel Kiziltepe von Georg G. bezüglich Familie
Hallo Frau Kiziltepe,
Ich habe eine Frage bezüglich der Einreisebeschränkungen. Vorab — ich habe volles Verständnis für die Coronamaßnahmen die beschlossen werden und ständig aktualisiert werden. Ich weiß wir befinden uns in einer Ausnahmesituation und deshalb sind einige Maßnahmen drastischer als andere und das ist nachvollziehbar.
Meine Frage ist ob es geplant ist zu erlauben, dass Paare sich wieder sehen können. Ich finde ein generelles Einreiseverbot ungerechtfertigt. Es gibt ja auch Ausnahmen für Leute mit Arbeitsvertrag hier. Das zeigt für mich jedoch klar, dass hier der Fokus auf Wirtschaftlichkeit gelegt wird und nicht auf die Bedürfnisse der Menschen.
Meine Lebenspartnerin lebt in den USA und kann nicht herkommen durch die Beschränkungen. Das schlimme daran ist, dass es absolut keine Aussicht gibt auf Besserung. Die Ungewissheit ist ein zusätzlicher seelischer Druck und darunter leidet die Beziehung. Obwohl wir eine Fernbeziehung geführt haben, waren wir nie mehr als 2-3 Monate getrennt und es war unser Ziel dieses Jahr endgültig zusammen an einem Ort zu leben.
Ich finde es sollten andere Möglichkeiten gefunden werden Reisefreiheit einzuschränken. Das Ziel sollte ja sein nicht-essentielles Reisen zu verhindern. Für mich und viele andere ist aber seinen Partner zu besuchen essentiell für körperliches und geistiges Wohlbefinden. Ein COVID-Test vor Reiseantritt und eine angeordnete 2-wöchige Quarantäne sollte nicht-essentielle Reisen verhindern und sicherstellen, dass nur Leute mit triftigem Grund verreisen.
Ist in Aussicht zu stellen, dass sich an den Regelungen in absehbarer Zeit etwas ändert zu Gunsten von Partnern und Familien?
Beste Grüße
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Dass die Einreisebeschränkungen bei Besuchsreisen Drittstaatsangehöriger für binationale Paare eine erhebliche Belastung darstellen können, kann ich gut nachvollziehen. Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu bekämpfen. Ich sehe jedoch bei Besuchsreisen von Partner*innen einen deutlichen Unterschied zu touristischen Reisen. Gemeinsam mit anderen Bundestagsabgeordneten habe ich deshalb die Initiative #LoveIsNotTourism unterstützt. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns für Ausnahmeregelungen stark gemacht und uns mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt.
Seit dem 10. August 2020 wurden endlich Besuchsreisen von unverheirateten Partner*innen aus Drittstaaten nach Deutschland möglich. Voraussetzung ist jedoch, dass es sich um eine längerfristige, das heißt auf Dauer angelegte Partnerschaft handelt und beide Partner*innen sich zuvor mindestens ein Mal in Deutschland persönlich getroffen haben oder bis vor kurzem einen gemeinsamen Wohnsitz im Ausland hatten. Inzwischen wurde noch einmal nachgebessert und Paare müssen lediglich noch nachweisen, dass sie sich bereits persönlich getroffen haben – egal wo.
Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe
Weitere Fragen an Cansel Kiziltepe
. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen starken Klimaschutz ein. Dabei halten wir als SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die Bundesregierung – am 1,5 Grad-Ziel fest.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
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Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.