Frage an Cansel Kiziltepe von Denise N. bezüglich Energie

Sehr geehrte Fr. Ney,

vielen Dank für Ihre Frage.

Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns für eine ökologische und sozial nachhaltige Transformation ein. Eine Wende in der Energiepolitik ist dringend notwendig. Fest steht aber: Sie gelingt nur dann, wenn wir jetzt wirksam und entschlossen investieren.

Der Ausstieg führt unweigerlich zu spürbaren Strukturumwälzungen für Arbeitnehmer*innen und die in den Regionen lebenden Menschen. Wir helfen den Arbeiter*innen der Kohlewirtschaft mit dem Anpassungsgeld und unterstützen den Strukturwandel in den betroffenen Regionen mit über 40 Milliarden Euro. So zeigen wir uns solidarisch mit den am stärksten Betroffenen und handeln volkswirtschaftlich sinnvoll.

Der Ausstieg ist für die betroffenen Unternehmen deswegen rechtssicher ausgestaltet, damit wir einerseits den Beschäftigten zur Hilfe kommen und zugleich zusätzliche Belastungen für Verbraucher*innen bei den Energiepreisen verhindern. Einfach den Schalter umzulegen, funktioniert leider nicht. Wir müssen Versorgungssicherheit und Klimaschutz in einen ausgewogenen Ausgleich bringen.

Ein Ausstieg vor 2038 ist im Rahmen des beschlossenen Kohleaussteigsgesetzes möglich. Wir als SPD-Bundestagsfraktion setzen uns gemeinsam mit der Bundesumweltministerin weiter für einen früheren Ausstieg ein. Durch sogenannte Checkpoints wird bereits vor dem Jahr 2038 in regelmäßigen Abständen geprüft, welche Kraftwerke überhaupt noch eine Relevanz für die Energieversorgung aufweisen. Damit wird sichergestellt, dass Kraftwerke nicht länger als notwendig betrieben werden - denn im Vordergrund des Kohleausstiegs stehen eindeutig erneuerbare und nachhaltige Ressourcen. In den Jahren 2026, 2029 und 2032 wird überprüft, ob das Enddatum für alle für die Zeit nach 2030 vorgesehenen Stilllegungen von Braun- und Steinkohlekraftwerken um jeweils drei Jahre vorgezogen werden und damit das Ausstiegsjahr 2035 erreicht werden kann. Auch ein Ausstieg vor 2035 ist möglich.

Mit der Verabschiedung diese Gesetzes haben wir den wegweisenden Einstieg in den Kohleausstieg geschafft. Mit dem Kohleausstiegsgesetz steigen wir als erstes hochindustrialisiertes Land gesetzlich fixiert aus Atom und Kohle aus. Damit leisten wir einen ersten wichtigen Beitrag zum weltweiten Klimaschutz und senden ein entsprechendes internationales Signal. Klimaschutz funktioniert nur global und ist auch eine Aufgabe der Weltgemeinschaft. Wir sind damit auf einem guten Weg, die Ziele im Rahmen des Pariser Klima-Übereinkommens zu erfüllen.

Für mich als Sozialdemokratin ist klar, dass die sozial und ökologisch nachhaltige Transformation unserer Wirtschaft weiter vorangetrieben werden muss. Deshalb habe ich dem Kohleausstiegsgesetz zugestimmt. Ein Weiter so in der Energie- und Umweltpolitik darf es in meinen Augen nicht geben.

Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe