Frage an Cansel Kiziltepe von Sarah B. bezüglich Verkehr
Liebe Frau Kiziltepe,
ich habe mitbekommen, dass nächsten Dienstag im Bundestag unter anderem über eine neue "Abwrackprämie" diskutiert wird. Ich würde gerne Fragen, ob nicht eine Mobilitätsprämie für alle sinnvoller und unterstützenswert ist? Die Autofahrer werden schon seit langem bevorzugt und ich würde mir als Bahn- und Fahrradfahrerin mehr Unterstützung wünschen. Außerdem wäre eine Mobilitätsprämie für alle eine Unterstützung für eine nachhaltige Entwicklung und ein deutliches Signal, dass es nicht so weiter gehen kann wie bisher. Ich freue mich auf ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,. S. B.
Sehr geehrte Frau Bettin,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Die Corona-Krise darf uns nicht daran hindern, unsere wesentlichen Ziele weiterhin entschlossen zu verfolgen. Wir wollen eine sozial und ökologisch nachhaltige Transformation unserer Wirtschaft und Gesellschaft weiter vorantreiben.
Der Koalitionsausschuss hat sich auf ein milliardenschweres Konjunkturpaket mit einem Volumen von insgesamt 130 Milliarden zur Krisenbewältigung geeinigt. Dieses Konjunkturprogramm hat die sozial und ökologisch nachhaltige Transformation fest im Blick. Die beschlossenen Maßnahmen kurbeln unsere Wirtschaft an und sichern Arbeitsplätze, damit wir die Krise gemeinsam gut meistern. Die Maßnahmen sind nicht nur sozial gerecht, sondern auch ökologisch zukunftstauglich.
Das umfangreiche Maßnahmenpaket fördert die nachhaltige Entwicklung des Mobilitätssektors zukunftsweisend. Mit der gestärkten Förderung der Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität, können wir tragfähige und zukunftsweisende Lösungen für die Mobilitätswende gewährleisten und begünstigen Innovationen in diesem Bereich.
Mit dem Paket „Förderung nachhaltige Mobilität“ machen wir den Automobilsektor fit für die Zukunft und begleiten den Strukturwandel. Die nachhaltige Transformation der Automobilindustrie Branche hin zur Entwicklung emissionsfreier Fahrzeuge wird mit dem Umweltbonus gefördert. Darüber hinaus sollen mit der Umweltprämie Fahrzeugflotten leichter auf Fahrzeuge mit Elektroantrieben umgestellt werden können, um flächendeckend nachhaltige Mobilität zu ermöglichen. Entsprechend wird auch die Ladesäuleninfrastruktur ausgebaut.
Flottenmodernisierungen sind auch für den privat und kommunal betriebenen öffentlichen Personennahverkehr vorgesehen, um den Stadtverkehr umweltfreundlicher zu gestalten. Auch im Bereich des Schienenverkehrs und der Schifffahrt werden Mittel in Milliardenhöhe bereitgestellt werden, um eine soziale und ökologische Modernisierung zu gewährleisten.
Allein für die genannten Maßnahmen im Bereich Mobilität sind im Konjunkturprogramm etwa 13 Milliarden Euro angesetzt worden. Eine leistungsfähige Mobilitäts- und Verkehrsinfrastruktur kommt gleichermaßen Beschäftigten und Verbraucher*innen wie Unternehmen zugute und begünstigt Aufschwung und wirtschaftliche Erholung nach der Krise. Dafür hat sich die SPD eingesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe
Weitere Fragen an Cansel Kiziltepe
. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen starken Klimaschutz ein. Dabei halten wir als SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die Bundesregierung – am 1,5 Grad-Ziel fest.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
Klimaschutz wird damit zu einer echten Querschnittsaufgabe der Bundesregierung. Damit sich sowohl einzelne Ministerien als auch die gesamte Bundesregierung zukünftig nicht aus der Verantwortung schleichen, kommt es uns hierbei auf eine hohe Verbindlichkeit an.
Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.