Cansel Kiziltepe
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SPD
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Frage von Sabine E. •

Frage an Cansel Kiziltepe von Sabine E. bezüglich Bundestag

Guten Tag Frau Kiziltepe,
als Abgeordnete meines Wahlkreises möchte ich Sie fragen
/ wie Sie zur Aufstockung der Bundestagsdiäten stehen in Zeiten allgemeiner Ungewissheiten.
- zur Aufstockung der Mandate im Bundestag weit über die ursprünglichen ca 600 hinaus .
Sie als SPD- Abgeordnete ( dir davon profitiert) und die Ansicht Ihrer Partei zu diesen Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
S. E.

Cansel Kiziltepe
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Espe,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Die Höhe der finanziellen Entschädigung, die Abgeordnete für ihr Mandat erhalten (sogenannte „Diäten“) ist im Abgeordnetengesetz geregelt und wird auf Grundlage einer Empfehlung des Bundestagspräsidenten beschlossen. Die Anpassung orientiert sich an der vom Statistischen Bundesamt ermittelten Lohnentwicklung des Vorjahres. In diesem Jahr haben die Bundestagsabgeordneten auf eine Erhöhung verzichtet. Als SPD-Fraktion haben wir uns dafür eingesetzt. Angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie wäre die übliche Anpassung der Diäten an die Lohnentwicklung unangemessen und falsch.

Der 19. Deutsche Bundestag ist mit 709 Abgeordneten über seine Mindestgröße von 598 Mandaten hinausgewachsen. Damit der Bundestag in Zukunft nicht weiter wächst, wird eine Wahlrechtsreform und damit eine Verkleinerung das Parlaments gefordert. Dazu werden bereits unterschiedliche Wege diskutiert. Eine Einigung auf einen gemeinsamen Weg der Verkleinerung konnte bisher nicht erzielt werden. Klar ist jedoch, dass wir als SPD-Fraktion an der Normalgröße von 598 Abgeordneten ebenso festhalten, wie am personalisierten Verhältniswahlrecht. Eine Wahlrechtsänderung sollte meiner Ansicht nach auch mit einer längst überfälligen Regelung für Geschlechtergerechtigkeit verbunden werden, die die verfassungswidrige Unterrepräsentation von Frauen im Parlament beendet. Dafür setze ich mich gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion ein.

Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe