Frage an Cansel Kiziltepe von Jutta A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau A.,

zu allererst bin ich Sozialdemokratin. Ich gehöre zum linken Flügel meiner Partei. Links bedeutet für mich: fortschrittliche Politik für das Gemeinwohl und kritische Auseinandersetzung mit den Zuständen in unserem Land und weltweit.

Als Finanzpolitikerin beschäftige ich mich mit zentralen wirtschaftspolitischen Fragestellungen: wie wir eine gerechte Gesellschaft erreichen. Wie wir dafür sorgen können, dass die zentralen sozialdemokratischen Versprechen, wie für Sicherheit im Alter bei Invalidät und Arbeitslosigkeit, eingehalten werden. Wie muss unser Wirtschaftssystem umgebaut werden, um diese Ziele zu erreichen? Wie schaffen wir es Ungleichheit abzubauen? Alles in allem möchte ich, dass wir unsere Wirtschaftspolitik so ausrichten, dass unser Wohlstand gerecht verteilt wird.

Hartz IV muss weg. Die Hartz-Reformen haben zu großen Abstiegsängsten geführt. Jede Arbeit, zu noch so niedrigem Lohn, ist zumutbar. In der Folge führten diese Arbeitsmarktreformen zu einem massiven Ausbau des Niedriglohnsektors mit einschneidenden Folgen auch für die Zukunft der individuellen Alterssicherung. Hartz IV ist heute ein Stigma und unmenschlich. Ich bin froh, dass wir das korrigieren. Dafür haben viele Sozialdemokrat*innen und ich lange gekämpft.

Wir wollen mit unserem neuen Sozialstaatskonzept (https://www.spd.de/fileadmin/Bilder/SPDerneuern/201902_PV-Klausur/20190210_Neuer_Sozialstaat.pdf) ein Bürgergeld schaffen, dass Leistungsgerechtigkeit und Chancengleichheit und das Individuum in den Mittelpunkt rückt.

Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe