Frage an Cansel Kiziltepe von Saša L. bezüglich Gesundheit
Die Berliner Krankenhäuser haben einen akuten Fachkräftemangel hauptsächlich in der Pflege. viele Kollegen hören ganz in der Pflege auf oder verkürzen die Arbeitszeit damit sie diesen Job überhaupt noch schaffen.
die Arbeitsbedingunen werden von Jahr zu Jahr schlechter. Und die Krankenhäuser finden aufgrund der schlechten Arbeitsbedingungen kein Personal mehr.
was wollen Sie konkret für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege tun.
wie wollen Sie diesen Beruf wieder attraktiv machen ? was wollen Sie machen damit die Krankenhäuser die geschriebenen Gefährdungsanzeigen der Kolleginnen und Kollegen ernst nehmen?
Sehr geehrte Frau L.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
In vielen Krankenhäusern wird zu wenig Pflegepersonal beschäftigt. Gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di wird durch Aktionen und Streiks immer wieder auf diesen Zustand aufmerksam gemacht. Durch die Unterbesetzung werden mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bereich der Pflege krank. Das heißt auch, wie Sie es ja beschreiben, dass das Pflegepersonal mehr arbeiten muss, um das wiederum zu kompensieren, sodass sich der Kreislauf der Unterbesetzung noch verschlimmert. Diese Entwicklung geht letztlich dann auch zu Lasten der Krankenhauspatientinnen und -patienten. Das ist leider nicht nur in Berlin der Fall, sondern in vielen Kliniken und Krankenhäusern. Ich finde das nicht tragbar.
In den vergangenen vier Jahren hat sich die SPD im Deutschen Bundestag an verschiedenen Stellen schon in ersten Schritten für einen besseren Schutz und bessere Arbeitsbedingungen von Pflegepersonal im Krankenhaus und in der Pflege eingesetzt. Bis zum 30. Juni 2018 wird festgelegt, wie viel Pflegepersonal Krankenhäuser mindestens beschäftigen müssen – sogenannte Personaluntergrenzen. Diese gelten ab 2019 auf allen Stationen, wo die Situation besonders sensibel ist, zum Beispiel auf Intensivstationen. Damit verbessern wir die Sicherheit der Patientinnen und Patienten und die Behandlungsqualität. Wenn die Krankenhäuser die Personaluntergrenzen nicht einhalten, wird ihre Vergütung gekürzt. Die Krankenhäuser bekommen darüber hinaus vom Bund jährlich dauerhaft bis zu 830 Millionen Euro zusätzlich zur Einstellung von Pflegepersonal.
Die SPD und ich setzen uns in den kommenden vier Jahren für mehr und besser bezahltes Pflegepersonal in Krankenhäusern ein. Um das zu erreichen wollen wir unter anderem verbindliche Personalstandards umsetzen. Wir benötigen bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege und einen leichteren Zugang zu Ausbildung und Studium. Das Pflegeberufsgesetz ist dazu ein wichtiger Beitrag. Gut ausgebildete Pflegekräfte sorgen für eine kultur- und geschlechtersensible Pflege. Eine gute und sichere Versorgung für Patientinnen und Patienten gibt es nur mit ausreichendem Personal.
Ich werde mich weiterhin gemeinsam mit den Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe
Weitere Fragen an Cansel Kiziltepe
. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen starken Klimaschutz ein. Dabei halten wir als SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die Bundesregierung – am 1,5 Grad-Ziel fest.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
Klimaschutz wird damit zu einer echten Querschnittsaufgabe der Bundesregierung. Damit sich sowohl einzelne Ministerien als auch die gesamte Bundesregierung zukünftig nicht aus der Verantwortung schleichen, kommt es uns hierbei auf eine hohe Verbindlichkeit an.
Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.