Frage an Cansel Kiziltepe von Jutta H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
wie stehen sie zu den islamkennern hamid abdel samad,sabatina james und dem bischhof von mossul
danke für antwort
Sehr geehrte Frau Hadziev,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.
Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter unserer Verfassung. Von daher ist es wichtig, dass die von Ihnen genannten Personen ihre Meinung und Ansichten über den Islam frei äußern können, solange sie nicht gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik verstößt.
Dabei ist es allerdings wichtig, dass die Meinungsfreiheit nicht missbraucht wird und sich zu Hetze und Pauschalisierungen wandelt.
Ich habe Respekt vor den Lebensgeschichten der drei, allerdings teile ich viele Ansichten der drei genannten Personen nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe
Weitere Fragen an Cansel Kiziltepe
. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen starken Klimaschutz ein. Dabei halten wir als SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die Bundesregierung – am 1,5 Grad-Ziel fest.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
Klimaschutz wird damit zu einer echten Querschnittsaufgabe der Bundesregierung. Damit sich sowohl einzelne Ministerien als auch die gesamte Bundesregierung zukünftig nicht aus der Verantwortung schleichen, kommt es uns hierbei auf eine hohe Verbindlichkeit an.
Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.