Frage an Cansel Kiziltepe von Werner C. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Kiziltepe,
in den letzten Monaten ist sehr viel Vertrauen in die Vertreter unseres Volkes vor unseren Augen verspielt worden.
Gerade die SPD entpuppt sich hier immer wieder mit Positionen, die im Parteiprogramm nicht wieder zu finden sind. SCHADE!
Ein weiterer Fall, der sich zur Nagelprobe entwickelt, ist der Entscheidungsvorgang zu weiteren Zulassung von Glyphosat in der EU.
Wie verhalten Sie sich, wie verhält sich die SPD in Fragen eines sofortigen Verbots von Glyphosat?
Mit freundlichem Gruß
Sehr geehrter Herr Copray,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.
Die Kommission der Europäischen Union soll im Sommer 2016 entscheiden, ob das Herbizid Glyphosat für weitere zehn Jahre zugelassen wird. Wie von Ihnen erwähnt ist Glyphosat ein Wirkstoff, der als sogenanntes Totalherbizid zur Regulierung von Unkräutern eingesetzt wird.
Der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher und die nachhaltige Entwicklung der Landwirtschaft stehen für die SPD-Bundestagsfraktion an erster Stelle. Wir setzen uns für eine ressourcenschonende und nachhaltige Landwirtschaft ein. Damit wir die Gesundheit und Fruchtbarkeit unserer Böden nachhaltig schützen können, müssen wir verantwortungsvoll damit umgehen.
Es gilt nun abzuwarten wie sich die Diskussion auf Ebene der Europäischen Union entwickelt. Sollte die Kommission der Europäischen Union ein Verbot von Glyphosat verhängen, so ist der Sachverhalt abschließend geklärt. Sollte dies nicht der Fall sein, werde ich als Abgeordnete gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion die Diskussion führen, ob wir zumindest ein nationales Verbot von Glyphosat einführen wollen.
Bereits jetzt spricht sich ein Großteil der SPD-Bundestagsfraktion für ein Verbot der Anwendung von Glyphosat im Bereich von Haus- und Kleingärten sowie im kommunalen Bereich aus. Ein solches Verbot würde erreichen, dass Kinder und Heranwachsende auf Spielplätzen nicht mit Glyphosat in Berührung kommen und es zu keinen Fehlanwendungen oder Überdosierungen bei Privatanwendern kommt. Des Weiteren wird die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner CDU/CSU diskutieren inwieweit eine Reduzierung der Anwendung von Glyphosat in der deutschen Landwirtschaft erreicht werden kann. Gleichzeitig setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine Stärkung der gezielten Forschung sicherer Alternativen von Glyphosat ein, um der Landwirtschaft langfristig Alternativen zu bieten.
Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe
Weitere Fragen an Cansel Kiziltepe
. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen starken Klimaschutz ein. Dabei halten wir als SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die Bundesregierung – am 1,5 Grad-Ziel fest.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
Klimaschutz wird damit zu einer echten Querschnittsaufgabe der Bundesregierung. Damit sich sowohl einzelne Ministerien als auch die gesamte Bundesregierung zukünftig nicht aus der Verantwortung schleichen, kommt es uns hierbei auf eine hohe Verbindlichkeit an.
Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.