Frage an Cansel Kiziltepe von Carsten N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Kiziltepe,
ich stelle diese Frage unter der Rubrik "Demokratie und Bürgerrechte", weil mir die Möglichkeit, einen Direktkandidaten oder eine Direktkandidatin zu wählen, ungeheuer wichtig ist. Wichtig deshalb, weil es in allen Parteien integere, eigenständig denkende Persönlichkeiten gibt und ich nur hier die Möglichkeit habe, sie gegenüber den Apparatschiks zu stärken, die mit ihrer persönlichen Meinung ganz hinter dem Wahlprogramm verschwinden.
Sie treten nun gegen einen Abgeordneten an, der sich oft gegen den Mainstream seiner Partei gestellt hat und dennoch das erste Direktmandat der Grünen errungen hat. Mich würde daher interessieren: Was sind für Sie die drei wichtigsten Gründe, warum ich Sie persönlich und nicht Herrn Ströbele wählen sollte?
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Niemann
Sehr geehrter Herr Niemann,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern Stellung nehmen möchte. Ich freue mich sehr, dass Sie ein so interessierter Wähler sind und in diesem Sinne „sorgfältig“ mit Ihrer Stimme umgehen.
Ich verstehe Demokratie als die einzige Staatsform, in der sich möglichst viele Menschen frei und ohne Angst vor Repressalien am Meinungsbildungsprozess beteiligen können. Deshalb dauern politische Prozesse oft auch so lange, das berühmte „lange Bohren dicker Bretter“.
Sich gegen die Partei - und den so genannten Mainstream - zu positionieren, heißt noch lange nicht, der bessere Politiker zu sein. Man darf auch bei Herrn Ströbele nicht vergessen, dass er ein Urgestein der Grünen ist und sicherlich durch seine Argumentation und Diskussionsansätze maßgeblich zur Entwicklung dieser doch im Vergleich noch recht jungen Partei beigetragen hat.
Eine andere Meinung möglichst medienwirksam und auch populär zu verbreiten ist nicht meine Art. Zumal man im Hinterkopf behalten muss, dass die Grünen nur recht kurze Zeit in der Regierung waren, will sagen: Aus der Opposition heraus, lässt es sich immer einfacher und auch lauter argumentieren.
Als Politikerin stehe ich in einem permanenten Diskussionsprozess in meiner Partei. Auch ich bin nicht mit allem einverstanden. Das bezieht sich u. a. auf die Hartz IV-Gesetzgebung und Rente mit 67. Sie haben sicherlich bereits einen Blick auf meine Homepage geworfen - http://cansel-kiziltepe.de/ . Am Ende geht es immer darum auch in der eigenen Fraktion eine Mehrheit zu erstreiten. Dafür werde ich kämpfen: am Thema mit viel Sachverstand, beharrlich und konsequent.
Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe
Weitere Fragen an Cansel Kiziltepe
. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen starken Klimaschutz ein. Dabei halten wir als SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die Bundesregierung – am 1,5 Grad-Ziel fest.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
Klimaschutz wird damit zu einer echten Querschnittsaufgabe der Bundesregierung. Damit sich sowohl einzelne Ministerien als auch die gesamte Bundesregierung zukünftig nicht aus der Verantwortung schleichen, kommt es uns hierbei auf eine hohe Verbindlichkeit an.
Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.