Frage an Bruno Hollnagel von Johann D. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Dr. Hollnagel,
Sie haben in Ihrer Rede im Bundestagsplenum (https://www.youtube.com/watch?v=83l9pp3mUgQ) davon gesprochen, dass es systemrelevante Banken in einem funktionierendem Wirtschaftssystem überhaupt nicht geben dürfte.
Meine Frage: haben Sie, bzw. Ihre Fraktion, konkrete Ideen, um einer Bankenkrise, bei der die Allgemeinheit für vermeintlich systemrelevante Banken bezahlen muss, vorzubeugen?
MfG
Sehr geehrter Herr Diestelberg,
vielen Dank für Ihre sehr konkrete Frage. Grundsätzlich ist festzustellen, dass für eine Risikominimierung mehrere Bedingungen erfüllt sein müssen. In diesem Sinne sehe ich es als Notwendigkeit an, dass relevante bestehende Gesetze dahingehend angepasst oder überhaupt eingeführt werden, dass die Eigenverantwortlichkeit wieder eingefordert wird. Außerdem müssen Ansteckungseffekte insolventer Unternehmen unterbunden werden. Würden marktwirtschaftliche Prinzipien umgesetzt - eine weitere Forderung der AfD - könnte es nicht zu systemrelevanten Unternehmen kommen, die marktbeherrschend sind. Auch müsste die Negativ-Zinspolitik unterbunden werden. Dazu habe ich mit meinem Büro soeben einen entsprechenden Antrag formuliert und werde ihn in den Bundestag einbringen. Bedenken Sie: Die Zinsen müssen so hoch sein, dass durch sie die Banken ausgeliehenes Geld refinanzieren können UND ihre Risiken gedeckt sind. Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Bruno Hollnagel
Weitere Fragen an Bruno Hollnagel
(...) Wir haben als AfD-Bundestagsfraktion in dem von Ihnen erwähnten Sachzusammenhang und wegen unserer grundgesetzlichen Bedenken eine Normenkontrollklage als „scharfes Schwert“ angestrengt. (...)
(...) Die Forderungen sind so unspezifisch, dass sich alle möglichen Dinge darunter subsumieren lassen (...)
(...) Sollte Triage nötig sein, so ist dies die Entscheidung der Mediziner vor Ort. Ich glaube nicht, dass eine politische (General-) Regel diese Einzelfallentscheidungen ersetzen kann. (...)
(...) Die deutschen Sparer sind im Zangengriff von fehlender Verzinsung und steigender Inflation. (...)