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Britta Dassler
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Frage von Andreas C. •

Frage an Britta Dassler von Andreas C. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Dassler,
Meine Frage betrifft den Unterfahrschutz unter Leitplanken zum Schutz von Motorradfahrer bei Unfällen.
Die Abgeordneten von Linken, unterstützt von den Grünen forderten vor geraumer Zeit die flächendeckende Anbringung von Unterfahrschutzplanken. Eine Maßnahme, die in der Regel nur wenige tausend Euro kosten würde, aber bis heute bereits Hunderte von Leben gerettet hat.
Dieser Antrag wurde von Union, SPD und AFD, (FDP enthielt sich) mit der Begründung abgelehnt, das "Tempolimits und die Messung der Einhaltung den gleichen Schutzeffekt haben würden".
Schmutz oder Bitumen auf der Fahrbahn sind leider von der gefahrenen Geschwindigkeit überhaupt nicht beeindruckt. Ob mit 50 km/h oder 100 km/h gegen den scharfkantigen Stützpfosten – die Gliedmaßen sind ab.
Ich stelle nun die Frage an Sie, ob Sie der Argumentation der Ablehung folgen oder ob Sie sich dafür einsetzen werden, das zeitnah bei Neu-, aber auch Sanierungsprojekten an den Leitplanken verbindlich ein Unterfahrschutz angebracht werden muss. Hierzu müssen vom Bund natürlich auch entsprechende Mittel für die Länder und Komunen zur Verfügung gestellt werden.
Mit freundlichem Gruß

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Canbulat,

angesichts der hohen Unfallzahlen im Straßenverkehr hat die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer für mich oberste Priorität. Das bedeutet insbesondere, dass Unfallschwerpunkte sukzessive entschärft werden müssen. Ein wichtiges Element für mehr Sicherheit im Straßenverkehr ist der Unterfahrschutz.
Warum sich jedoch die FDP-Bundestagsfraktion zu besagtem Antrag enthalten hatte, lag darin begründet, dass dieser Antrag das Ziel verfolgte, dass in Zukunft an jeder neugebauten oder instandzusetzenden Straße ein solcher Unterfahrschutz verpflichtend anzubringen sei. Dies war der FDP-Fraktion zu pauschal. Denn in Verkehrsabschnitten, die kein hinreichendes Gefährdungspotenzial aufweisen, halte ich es für nicht geboten, einen durchgehenden Unterfahrschutz anzubringen.
Das heißt allerdings im Umkehrschluss:
Überall dort, wo Gefährdungspotenzial im Straßenverkehr erkennbar ist, müssen Maßnahmen ergriffen werden. Und dazu zählt - zum Schutze aller Motorradfahrer - ganz besonders das Anbringen von Unterfahrschutzplanken.

Mit den besten Grüßen
Britta Dassler