Frage an Brigitte Lösch von Peter B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Beck,

vielen Dank für Ihre Frage an mich. Gerne möchte ich Ihnen einen Überblick darüber geben, was meine Fraktion und die von uns gewählte Regierung in Baden-Württemberg tun, um die Anliegen von Herrmann Scheer in seinem steten Einsatz für eine lebenswerte und gesunde Umwelt fortzuführen. Herr Scheer hat in diesem Bereich, auch für seine Parte,i wirklich großes geleistet und es ist traurig, dass ein Mensch wie er vor 2 Jahren so plötzlich verstarb. Sicherlich hätte auch er die energiepolitische Wende in Baden-Württemberg gerne mitgestaltet.

Derzeit wird das Landesplanungsgesetz geändert, das nun besagt, dass ab 2013 jährlich 120 Windräder gebaut werden müssen. Unter der alten Regierung waren es nur 8. Diese nüchterne Zahl spricht Bände, was die Untätigkeit der Vorgängerregierung in der Energiefrage angeht. Die Energiewende, die im Bund nach Fukushima beschlossen wurde, wird hier im Lande ernst genommen und tatkräftig angegangen. Das schöne ist – und dies sicher ganz im Sinne Herrmann Scheers -, dass die Windenergie den BürgerInnen die Möglickeit gibt, mitzumachen indem sie Energiegenossenschaften gründen, die nun auf den Startschuss warten. Auch die Solarenergie hat noch Riesenpotenziale. Dass die Bundesregierung hier bei der Einspeisevergütung zu Beginn des Jahres massiv gekürzt hat, haben wir Grüne massiv kritisiert

Unter unserer Grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg soll der Klimaschutz verpflichtenden Gesetzesstatus erhalten. Dies soll in den kommenden beiden Jahren passieren. Damit bekommt der Klimaschutz einen rechtlichen Rahmen und verpflichtet Behörden, Kommunen und Wirtschaft, Maßnahmen für den Klimaschutz auch umzusetzen. Bis 2020 peilen wir eine CO2-Einsparung von 38 Prozent an. Wir haben ebenfalls die Haushaltsmittel für Energieeffizienzmaßnahmen etwa verdoppelt. Auch die Liegenschaften des Landes halten wir bei der energetischen Sanierung nicht außen vor – im Gegenteil: in Zukunft werden sie eine Vorreiterrolle im Land einnehmen.

Kein Fortschritt ohne Forschung: 1,5 Mio. Euro werden unter Grün-Rot für die Forschung bereitgestellt, um bei den Themen „Intelligente Netze“ und „Speichertechniken“ voranzukommen, die bei der Energiewende eine maßgebliche Rolle spielen.

Das war von meiner Seite aus ein knappe Übersicht über den energiepolitischen Fahrplan Baden-Württembergs.

Mit herzlichen Grüßen,

Brigitte Lösch