Frage an Brigitte Lösch von Johannes R. bezüglich Kultur
Das Theaterhaus Stuttgart ist seit rd. 3 Jahren in der Rheinstahl-Halle am Pragsattel in Stuttgart etabliert. Die Spielstätten sind auf einer früheren Industriebrache errichtet worden. Das Grundstück befand sich ursprünglich im Eigentum der LHS. Durch ein Stiftungsgeschäft wurde das Eigentum an diesem Grundstück 1999 auf die Stiftung Pragsattel -Theaterhaus Stuttgart übertragen. Mit Mitteln der LHS und des Landes Ba-Wü wurde die Rheinstahl-Halle in eine theatralische Institution umgebaut.
2001 beschloss der Gemeinderat der LHS einstimmig (also auch mit den Stimmen der GRÜNEN) die Auflösung der Stiftung zu fordern und damit die Rückübertragung des Grundstücks. 2002 musste sich die Stiftung dann selbst auflösen. Der Vorstand der Stiftung hob dann aber 2004 den Auflösungsbeschluss wegen Rechtswidrigkeit auf. Die Situation der Stiftung Pragsattel ist also derzeit so, dass die LHS und das Regierungspräsidium von einer aufgelösten Stiftung ausgehen, das Stiftungsgremium Vorstand sich aber weiter als verantwortliches Organ sieht. Mit einer Rückübertragung des Grundstücks auf die LHS wäre auch die LHS als Vermieterin tätig. Die Stadtverwaltung hätte dann die Aufgabe das Grundstück zu verwalten und eben so zu verwalten, dass sämtliche Anforderungen des Steuerrechts und der Gemeindeordnung erfüllt werden. Das geht so weit, dass die LHS Zugriff auf die Veranstaltungsräume haben muss.
An diese Stiftungslösung für die Nutzung und Modernisierung der Rheinstahl-Halle wurde bereits 1995 von OB Rommel gedacht, der weitsichtig eine Organisierung außerhalb des städtischen Haushaltes wünschte. Der Stiftungsvorstand arbeitet ehrenamtlich und m. A. bisher seh gut.
Welches Konzept haben Sie bzw. schlagen Sie vor für die weitere Organisierung dieser Grundstücksvermietung? Sind Sie bereit sich für den Erhalt der Stiftung Pragsattel – Theaterhaus Stuttgart einzusetzen und ggf. wie?
Sehr geehrter Herr Rauschenberger,
ich bin bereit und habe mich auch in der Vergangenheit schon für den Erhalt der Stiftung Pragsattel eingesetzt.
Als Mitglied des Stiftungsrates Pragsattel teile ich die Auffassung, dass die Beschlussfassung zur Auflösung der Stiftung Pragsattel satzungs- und rechtswidrig war - und somit die Stiftung noch besteht.
Sowohl aus kulturpolitischen Gründen wie auch aus Gründen der betrieblichen Selbstständigkeit ist eine Stiftung die richtige Form, da eine Stiftung besser in der Lage ist, zusätzliche Mittel einzuwerben.
Notwendig wäre die Einberufung einer Stiftungsratsitzung um über das weitere Vorgehen zu entscheiden.
In einem Gespräch mit der Stadtverwaltung muß über die jetzige Stiftuzng oder auch eine neue Stiftung zeitnah entschieden werden. Dafür werde ich mich einsetzen.
Herzliche Grüße
Brigitte Lösch
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