Frage an Björn Försterling von Diethelm K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Mit einer Pressemitteilung vom 02.02.2018 kritisiert der Ortsverband Cremlingen von Bündnis 90/Die Grünen, dass ich zwei Bürgeranfragen von Cremlinger Bürgern auf der Seite Abgeordnetenwatch nicht beantwortet haben soll. Bei diesen Bürgern handelt es sich um Wilfried Ottersberg (ehemaliges Mitglied der rot-grünen Gruppe im Gemeinderat Cremlingen) und D. K. (Vertreter der Grünen im Gemeinderat Cremlingen). Es ist zutreffend, dass mich am 17.12.2017 und am 21.12.2017 über die Plattform Abgeordnetenwatch zwei Anfragen erreicht haben und diese Anfragen noch unbeantwortet sind. Wenn Bürgeranfragen eingehen, dann wäge ich ab, in welcher Dringlichkeit die Fragen beantworten werden müssen. Hierbei sind die beiden Fragen von Herrn Ottersberg und Herrn K. von mir als nicht dringlich eingestuft worden, da sie parteipolitisch motiviert gewesen sind und die Fragestellung aus meiner Sicht kein Informationsbedürfnis beinhaltete, sondern das Ziel der politischen Auseinandersetzung. Dafür ist aus meiner Sicht die Plattform Abgeordnetenwatch nicht das richtige Medium.

Die Frage von Herrn Ottersberg bezieht sich auf Pressemitteilungen meinerseits aus Oktober und November zur aktuellen Bildungspolitik. Auf eine dieser Pressemitteilungen hatte bereits Herr K. mit einer Pressemitteilung für den Ortsverband der Grünen reagiert und ich hatte erneut Stellung genommen. Die Positionen sind damit ausgetauscht gewesen. Daran ändert auch nicht der Versuch von Herrn Ottersberg, über eine Anfrage bei Abgeordnetenwatch die Diskussion fortführen zu wollen.

Die Frage von Herrn K. bezieht sich auf eine innerparteiliche Diskussion zum Verhalten der FDP Niedersachsen nach der Landtagswahl und der Frage nach möglichen Koalitionen. Hierzu habe ich mich innerparteilich eingebracht und als langjähriges Parteimitglied und Parteifunktionär sollte dem Fragesteller klar sein, dass diese Dinge innerparteilich geklärt werden und nicht öffentlich mit Mandatsträgern anderer Parteien ausdiskutiert werden. Zudem unterstellt Herr K. in der Fragestellung, dass ich nicht bereit wäre Verantwortung zu übernehmen und vergisst dabei, dass ich genau dafür angetreten bin, meinen Teil dazu beizutragen, dass die Politik in Niedersachsen sich ändert und Rot-Grün nicht verlängert wird. Ich kann seinen Unmut darüber nachvollziehen, dass durch die Entscheidung der FDP die Grünen nicht mehr der Landesregierung angehören, kann ihm aber zusichern, dass man auch in der Opposition Verantwortung übernehmen kann, so wie es FDP und Grüne jetzt im Landtag in Niedersachsen machen.

Die heutige Presseinformation unterstreicht, dass es nicht um ein Informationsbedürfnis gegangen ist, sondern um eine parteipolitische Auseinandersetzung, für die die Plattform Abgeordnetenwatch genutzt werden sollte. Ich verweise darauf, dass ich beispielsweise eine drängende Frage einer Lehrerin sehr kurzfristig beantwortet habe, das sich hier ein deutliches Informationsbedürfnis abzeichnete und die Frage angesichts der gerade stattfindenden Stellenbesetzungen akut ist.

Björn Försterling MdL