Frage an Björn Thümler von Niksa M. bezüglich Verkehr
Lieber Björn Thümler,
du sagst auf deiner Homepage Die Politik kann zwar keine Arbeitsplätze schaffen, aber sie kann die Rahmenbedingungen für die Unternehmen gestalten und wichtige Infrastrukturvorhaben wie die Weservertiefung (...) auf den Weg bringen."
Warum aber unterstützst du und das Land Niedersachsen nicht auch die Elbvertiefung, die unter den gleichen Voraussetzungen (Deichsicherheit, Versalzungsprobleme, höhere wassertsände..) wie die Weservertiefung ein wichtiges Infrastruktutvorhaben für Norddeutschland, und damit auch für Niedersachsen ist?
Schönen Gruß
Niksa Marusic (aus Berne)
Hallo Niksa,
die Dinge liegen bei Weser und Elbe unterschiedlich, was etwas mit den vorangegangen Vertiefungen der Flussläufe zu tun hat.
Bei der Elbe verhält es sich so, dass bis heute die Auflagen aus der letzten Elbvertiefung durch die Hansestadt Hamburg (der diese Auflagen durch die Planfeststellungsbehörde aufgegeben wurden) nicht erfüllt wurden.
Daher wird Niedersachsen eine Zustimmung zu diesem Projekt nur dann geben können, wenn alle offenen Fragen der letzten und der anstehenden Vertiefung geklärt sind.
Bei der Weser verhält es sich auch so, da dringt das Land darauf, dass der Bund als Verursacher der Vertiefung (die Weser ist Bundeswasserstraße) dafür sorgt, dass die Versalzung der landwirtschaftlichen Flächen nicht geschieht. Nur wenn diese Auflage eingehalten werden kann, kann es eine Zustimmung geben.
Ich hoffe Dir mit diesen Antworten geholfen zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen (auch an Mario)
Björn Thümler
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