Frage an Björn Thümler von Michael E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ensslen,

haben Sie vielen Dank für Ihre Mails an abgeordnetenwatch.de.

Die einzelnen Punkte Ihrer Anfrage greifen teils sehr konkret in die verkehrlichen Planungen der betroffenen Gemeinden und Landkreise ein, deren Rechte mit Blick auf die grundgesetzlich garantierte kommunale Selbstverwaltung von der Landesebene stets zu beachten sind. Hinzu kommt, dass ich als Oppositionsführer naturgemäß nur bedingt Einfluss auf die Arbeit der Landesregierung und der sie tragenden Parteien - SPD und Grüne - habe. Die Fragen dazu, wie die Landesregierung Überlegungen bezüglich einzelner Verkehrsprojekte beurteilt, kann Ihnen nur die Landesregierung selbst beantworten.

Lassen Sie mich dennoch grundsätzlich ausführen, dass der Ausbau und die Reaktivierung von Bahnstrecken - ebenso wie der Ausbau von Buslinien - nur dann erfolgversprechend sind, wenn ein entsprechender Bedarf der Bürgerinnen und Bürger besteht. Bei der Reaktivierung von Bahnhöfen hat das Land ein mehr oder weniger transparentes Verfahren eingeleitet, nach dem nun verschiedene Bahnhöfe in Niedersachsen reaktiviert werden sollen. Hier hat jedoch nach meiner Überzeugung die Landesregierung leichtfertig oder ganz bewusst Erwartungen geweckt, die sie nicht erfüllen kann. Deshalb kann ich die in Ihrem Fragen mitschwingende Enttäuschung gut nachvollziehen. Landesbuslinien, wie es die beispielsweise in Sachsen-Anhalt gibt, waren in Niedersachsen nach meiner Kenntnis nie ein Thema. Die letztlich auch in der Fläche gute Anbindung des Bahnverkehrs an die Ortschaften ist hier nach meiner Überzeugung das richtige Mittel. Die Einführung von Landesbuslinien würde vermutlich langfristig zu einer Schwächung des Bahnverkehrs führen.

Ich bin mit Ihnen jedoch der Auffassung, dass insbesondere das Thema Mobilität im Bereich Südniedersachsen von entscheidender Bedeutung ist. Hier liegt zum Beispiel im Bereich der Anbindung des Harzes und des Weserberglandes noch viel Arbeit vor der Landesregierung. Die CDU-Fraktion wird - auch mit der Ideenwerkstatt Südniedersachsen - alles Erforderliche tun, um ihren Beitrag dazu zu leisten. Die rot-grüne Landesregierung, die zuvörderst in der Pflicht und Verantwortung steht, werden wir immer wieder an ihre Versprechen erinnern und sie an ihren Taten messen.

Mit freundlichen Grüßen

Björn Thümler