Frage an Björn Franken von Violetta W. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Weber,

erst einmal vielen Dank für Ihre Fragen und Anregungen. Anbei finde Sie meine Antworten auf Ihre Fragen.

1. Auf die Frage, was Sie gegen die steigende soziale Ungleichheit unternehmen wollen, haben Sie geantwortet, dass Sie Kinderarmut beenden wollen. Mich würde interessieren wie genau Sie das schaffen wollen? Was sind Ihre konkreten Anforderungen?

Wir wollen Kinderarmut bekämpfen und sind im Gegensatz zu SPD und Grünen der Überzeugung, dass weder neue Schulden noch staatliche Sonderprojekte die Ursachen von Armut beheben können. Der Schlüssel gegen Kinderarmut ist vielmehr eine bessere Wirtschaftspolitik, die die Potenziale Nordrhein-Westfalens freisetzt und die von Armut bedrohten Familien in Lohn und Brot bringt. Andere Bundesländer haben es vorgemacht, dass es gerade in Zeiten der Hochkonjunktur möglich ist, durch eine richtige Prioritätensetzung in wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen die Kinderarmut abzusenken. Was in den Neuen Bundesländern funktioniert hat, ist auch in NRW möglich.

2. Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie mit den 9 Mio. Euro lediglich Straßen aufbessern wollen, oder ist auch noch was für den ÖPNV drin? Schüler*innen und/oder Student*innen interessiert das besonders.

Leider kann ich die Nachfrage nicht ganz nachvollziehen, da ich diese so nicht getroffen habe.

Grundsätzlich ist mir an einem guten Mix gelegen.

Unser Anspruch ist, Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen. Dazu ist ein starker und zukunftsfähiger Öffentlicher Personennahverkehr ein zentrales Instrument. Der urbane und ländliche Raum muss zeitgemäß durch Bus und Bahn erschlossen werden.

Wir wollen die Sanierung und einen bedarfsgerechten Ausbau im kommunalen schienengebundenen Nahverkehrsnetz sowie eine schrittweise Modernisierung und Aufstockung des Fahrzeugparks ermöglichen.

Durch eine Investitionsoffensive wollen wir die Attraktivität und Barrierefreiheit des ÖPNV landesweit verbessern sowie den Anteil von Elektrobussen deutlich erhöhen.

Wir wollen die bestehenden ÖPNV-Netze mittelfristig auch in städtischen Randlagen stärken, um den angespannten innerstädtischen Wohnungsmarkt zu entlasten und die Situation auf den ländlichen wie städtischen Arbeitsmärkten zu verbessern.

Wir setzen uns in Abstimmung mit den Nahverkehrsverbünden und den Arbeitgebern für die Einführung eines mit den Semestertickets der Studierenden vergleichbaren „Azubi-Tickets“ ein.

3. Meiner Erfahrung nach sind sprachliche Barrieren in unserem Kreis ein geringeres Problem. Durch meine ehrenamtlichen Tätigkeiten ist mir aufgefallen, dass jungen Menschen bei ihrer Bildung und dem späteren Einstieg in einen Beruf massive Steine in den Weg gelegt werden. Was ist Ihre Antwort darauf? Auf welche Klassen sollen diese denn "losgelassen" werden? Was soll die Isolierung Ihrer Meinung nach bringen?

In meiner Antwort beziehe ich mich darauf, dass Eingangsklassen gebildet werden müssen für Schülerinnen und Schüler, die der deutschen Sprache noch nicht mächtig sind und dadurch erst an die deutsche Sprache herangeführt werden müssen. Danach sollen diese dann schnellstmöglich in Regelklassen überführt werden, wo dann die normale Beschulung stattfinden kann.

4. Welche Schritte sind Ihrer Meinung nach erforderlich um Fluchtursachen zu bekämpfen? Wie stehen Sie zu Bundeswehreinsätzen? Wenn ich Sie wählen sollte, kann ich mich darauf verlassen, dass Sie sich gegen den Export von Waffen einsetzen?

Zu Ihrer ersten Frage: Dort wo Hilfe gebraucht wird muss geholfen werden in Form von humanitären Leistungen gegenüber den dort lebenden Menschen. Vor Ort müssen die Menschen Bedienungen vor finden, um sicher und frei überleben zu können.

Zu den Fragen zwei und drei: Der Export von Waffen ist ein Bundesthema. Ich bewerbe mich am 14. Mai als Landtagskandidat um mich um NRW zu kümmern und hier vor Ort das Leben der Menschen zu verbessern. Bzgl. dieses Themas können Sie sich an unsere Bundestagsabgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker wenden.

Ich möchte mich ab dem 14.05 mit vollen Einsatz für NRW einsetzen und die vielfältigen Herausforderungen die wir hier haben lösen verbessern und nachhaltig verbessern

5. Wie können Abiturient*innen durch ein verkürztes Abi mehr Freizeit gewinnen? Ist das nicht ein Widerspruch in sich?

Dies ist ein Widerspruch! Hier lag im WDR Interview ein Versprecher vor. Kinder müssen wieder Kind sein können brauchen wieder mehr Zeit für Vereine und mit Freunden zu spielen. Aus diesen Gründen bin ich ein Verfechter von G9 beim WDR Interview war die Aussage G8 ein Versprecher.