Frage an Björn-Christopher Balbin von Carlo S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Carlos Schupp.

Erst einmal vielen Dank für Ihre richtige und wichtige Frage!

Wie sie unserem Parteiprogramm bereits entnehmen konnten, treten wir für eine sozialverträgliche Rückführung nichteuropäischer Ausländer in die Heimatländer ein! Da wir nichts gegen Ausländer an sich haben, sondern nur gegen eine Politik, die solche in großer Zahl nach Deutschland holt und gegen die Politiker, die dieses zu verantworten haben, ist uns aus Gründen der Gerechtigkeit und Humanität die soziale Verträglichkeit bei der Ausländerrückführung wichtig!

So wird der Rückführungsprozess sicher nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen sein, sondern den Ausländern Zeit genug lassen, sich in ihrer Heimat um Arbeit und Wohnung zu kümmern. Das Auslaufen der Aufenthaltsgenehmigungen sollte so rechtzeitig angekündigt werden, daß die Betroffenen Gelegenheit haben, ihre Rückkehr sinnvoll zu planen.

Zusätzlich könnte ein Prämienplan zur Ausländerrückführung aufgelegt werden! Zunächst wird festgelegt, wann die Aufenthaltsgenehmigungen spätestens auslaufen. Ausländer, die freiwillig früher in ihre Heimat zurückkehren, erhalten bei der Ausreise eine Heimkehrprämie, die eine Starthilfe für das neue Leben in der Heimat darstellen soll! Das dazu benötigte Geld wird finanziert durch die Einsparung von Arbeitslosengeld ( bei arbeitslosen Ausländern ) bzw. dadurch, daß der frei werdende Arbeitsplatz des Ausländers ( bei ausländischen Arbeitnehmern ) durch einen arbeitslosen Deutschen pflicht - wiederbesetzt wird; auch so wird Arbeitslosengeld (bzw. Hartz IV) eingespart und kann für die Heimkehrprämie verwendet werden. Unter dem Strich bleibt dabei ein großer Vorteil für den Deutschen Staat, da die Heimkehrprämie nur einmal bezahlt wird, die Einsparungen aber als Dauereffekt bleiben!

Keinen Anspruch auf irgendwelche Prämien, Fristen oder soziale Verträglichkeit haben ausländische Straftäter, die sofort und unnachsichtig abgeschoben werden müssen und lebenslanges Einreiseverbot erhalten sollten!

Für EU - Ausländer sind die europäischen Verträge nachzuverhandeln, um auch hier einer Überfremdung, zum Beispiel durch Einführung von Ausländerhöchstgrenzen ( Kontingenten ), entgegenzuwirken. Dies ist zumindest notwendig, solange durch gravierende Einkommensunterschiede innerhalb Europas größere Wanderungsbewegungen hervorgerufen werden. Die Niederlassungsfreiheit in Europa funktioniert nur zwischen Ländern mit ähnlichem Lohn - und Sozialniveau problemlos, da sich nur dann die Wanderungsbewegungen in engen Grenzen halten! Ein gewisser Austausch zwischen den europäischen Nationen ist dagegen sogar wünschenswert!

Alles in allem ist die Rückführung der meisten in Deutschland lebenden Ausländer zur Wahrung des sozialen Friedens dringend notwendig, kann jedoch so sozial gestaltet werden. daß für die Betroffenen keine unzumutbaren Härten entstehen!

Mit freundlichen Grüßen und stets dankbar für Ihre Fragen und Anregungen.

Ihr

Björn - Christopher Balbin