Frage an Birgit Stöver von Dirk K.
Hallo Frau Stöver,
Die CDU wirft Olaf Scholz ständig vor, er hätte keine Ideen für Hamburgs Zukunft. Was hatte denn die CDU in ihren Regierungszeiten geleistet? Da kam doch auch nichts, schon gar nicht mit Blick auf Umwelt und Nachhaltigkeit.
Schöne Grüße
D. K.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage , die ich mit einem "Oh doch" beantworten möchte. Die CDU hatte, besonders zu Ihrer Alleinregierungszeit, eine klare Vorstellung davon, wie Hamburgs Zukunft aussehen sollte. Dafür gab es das Leitbild „Hamburg – wachsende Stadt“ und in dem Zusammenhang den Sprung über die Elbe, damit Hamburg auch das städtebauliche Potential im Süden Hamburgs erschließt. Heute ist es wieder an der Zeit, dass sich die Stadt Hamburg auf ein umfassendes Leitbild besinnt und die Regierung hierfür Vorstellungen entwickelt und liefert. Die CDU hatte außerdem zu Regierungszeiten neben dem Leitbild für Hamburg auch den Umweltschutz zur Richtschnur ihrer Regierungstätigkeit gemacht: das Klimaschutzprogramm war 2003 von der CDU-Regierung konzipiert worden und mit einer Finanzierung von 25 Mio. Euro ausgestattet worden. Das Programm hat bundesweit und sogar international Aufsehen erregt, weil es als Querschnittsaufgabe ALLE Lebensbereiche umfasste. Aus dem Klimaschutzprogramm ist die erfolgreiche Umweltpartnerschaft entstanden, die es geschafft hat wirtschaftliche und Klimaschutzbelange in Einklang zu bringen. Die Anstrengungen für den Klimaschutz mündeten in der erfolgreichen Bewerbung um den Titel der Umwelthauptstadt Europas.
Für die Zukunft ist mir wichtig, dass die Stadt Hamburg sich darauf besinnt, welche Ziele sie sich setzen will und wo sie im Jahre 2030 stehen will – und das ist mit dem Bau von 6.000 Wohnungen im Jahr alleine nicht getan!
Mit freundlichen Grüßen
Birgit Stöver MdHB