Frage an Birgit Schnieber-Jastram von Klaus- Peter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Schnieber -Jastram,
ohne Sie beleidigen zu wollen, darf man wohl feststellen,dass Ihre Amtszeit als Sozial- Senatorin nicht gerade von Erfolg gekrönt war. Was motiviert Sie nun noch mit 63 Jahren als Spitzenkandidatin für das EU-Parlamen im fernen Brüssel zu kandidieren? Was sind Ihre Gründe für diese Kandidatur? Warum sollten die Bürger gerade Sie wählen? Was haben Sie den Wählern anzubieten? Oder ist es letztlich der verlockende exorbitante zusätzliche Pensionsanspruch von 1575 Euro auf Lebenszeit, für nur eine Legislaturperiode? Schließlich muß ein überdurchschnittlich verdienender Arbeitnehmer für einen Rentenanspruch von 1575 Euro immerhin fast 4 5 J a h r e in die Rentenkasse eingezahlt haben. Daran kann man sehen, wie attraktiv nur eine Legislatur in Europa ist. Eine ehrliche Antwort wäre schön.
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Steinberg
Sehr geehrter Herr Steinberg,
ich denke, dass meine Amtszeit als Sozialsenatorin durchaus erfolgreich war. Ich habe fast 7 Jahre lang – solange wie kaum jemand vor mir – diese schwierige Behörde geleitet. Ich denke, in dieser Zeit ist viel bewegt worden. Die Behörde arbeitet heute professioneller und transparenter. Das zeigen Erfolge:
- im Bereich der Kinderbetreuung. Hamburg ist so gut aufgestellt wie sonst kein westdeutsches Bundesland.
- im Bereich der Integration, wo wir mit unserem Integrationskonzept frühzeitig richtige Wege gegangen sind (Sprachunterricht in KITAs)
- bei der Einrichtung von Eltern-Kind-Zentren, die Eltern frühzeitig unterstützen sollen, ihre Erziehungsaufgaben wahrzunehmen.
Alle diese Erfahrungen - auch die, die ich als Zweite Bürgermeisterin gemacht habe - möchte ich in die Arbeit des Europäischen Parlaments einbringen. Dabei werden die hamburgischen Interessen eine große Rolle spielen:
Hafen und Wirtschaft, Klima und Umwelt, Integration und Verbraucherschutz, Forschung und Wissenschaft.
Ich möchte immer dort arbeiten, wo wichtige Entscheidungen getroffen werden. Und bei meiner Tätigkeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestages und als Abgeordnete der Hamburger Bürgerschaft wurde immer wieder deutlich: Die politischen Vorgaben kommen aus Brüssel. Das gilt umso mehr nach der Annahme des Lissaboner Reformvertrages. Das Parlament erhält dadurch deutlich mehr Einfluss als zuvor. Es wird zum gleichberechtigten Gesetzgeber und es wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission.
Zu guter Letzt: Männer werden nicht kritisiert, wenn sie mit 60 noch neue Aufgaben übernehmen!
Mit freundliche Grüßen,
Birgit Schnieber-Jastram
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