Frage von Elisabeth V. • 11.02.2020
Frage an Birgit Pommer von Elisabeth V. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Birgit Keller, Landtagspräsidentin von Thüringen,
mit Verlaub, eine einfache Frage: hätte der 3. Wahlgang zum Wahl des MP am 5.2.2020 verfassungsmässig einwandfrei gestoppt werden können oder nicht, bitteschön ?
Danke für die Aufmerksamkeit,
E. V.
Antwort von Birgit Pommer DIE LINKE • 11.02.2020
Sehr geehrte Frau V., man hätte diesen Wahlgang zwar auf Antrag temporär aussetzen bzw. vertagen können, aber stoppen wäre nicht möglich gewesen, das sieht die Thüringer Verfassung so nicht vor, beste Grüße
Birgit Keller