Frage an Bilkay Öney von Tugba A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebe Tugba, sevgili kardesim,

danke für die freundlichen Worte.

Genau wie Du denke ich auch, dass wir sehr viele erfolgreiche MigrantInnen haben. Es wäre schön, wenn man diese "Beispiele gelungener Integration", diese Vorbilder auch in den Medien sehen könnte. Leider gibt es hin und wieder verzerrte Bilder in den Medien. Leider haben wir aber auch Menschen, die nicht so gut integriert sind. Das liegt daran, dass die Bundesrepublik lange Zeit eine sehr reaktive und defizitorientierte Integrationspolitik betrieben hat. Erst durch die rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder und Vizekanzler Joschka Fischer haben wir ein Zuwanderungsgesetz bekommen.

Das Zuwanderungsgesetz sieht Pflicht-Integrationskurse für Neuzugewanderte vor, d.h. dass die MigrantInnen an diesen Kursen (im Umfang von 630 Stunden) teilnehmen müssen. Sie haben also gar keine Wahl, denn wenn sie sich weigern, an diesen Kursen teilzunehmen, gibt es rechtliche Konsequenzen.

Wir Grüne möchten den Integrationsprozess für MigrantInnen so einfach wie möglich machen. Wir möchten sie einbinden, um mit ihnen eine vernünftige und realisierbare Integrationspolitik zu machen. Dazu möchten wir Partnerschaften mit Migrantenverbänden, Moscheenvereinen und Eltern eingehen. Wir denken, dass durch die Einbindung der MigrantInnen eine höhere Akzeptanz von Integrationspolitik erreicht werden kann. Wenn wir es schaffen, den Menschen den Sinn (und Unsinn) von Integrationspolitik zu verdeutlichen, dann mögen sie sich auch eher integrieren.

Du weißt auch, dass der Ton die Musik macht. Manche Parteien und Politiker vergreifen sich oft im Ton. Das hilft uns nicht weiter und führt nur dazu, dass sich die Menschen noch mehr zurück ziehen und eine "Abneigung gegen alles Deutsche" (auch deutsche Politik) entwickeln. Achte mal darauf: die meisten gut integrierten MigrantInnen haben gute Erfahrungen mit der Mehrheitsgesellschaft gemacht. Wir müssen dafür sorgen, dass diese guten Erfahrungen nicht Einzelfälle bleiben.

Politik kann und muss zu einem besseren Miteinander beitragen. Und das ist nicht nur Aufgabe der Grünen, sondern Aufgabe aller Parteien.

In der Hoffnung, dass Du das im Hinterkopf behältst, wenn Du am 17.09. wählen gehst.

Lieben Gruß

Bilkay Öney