Frage an Bettina Machaczek-Stuth von Hans M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Bettina Machaczek,
Ich hätte mal eine Frage an sie und zwar, wie sehen sie und ihre Partei die Einwanderung in Deutschland? Damit meine ich, sehen sie die Einwanderung eher als Problem oder als Lösung für Deutschland, bezogen auf die Geburtenrate und allgemein?
MfG,
Hans Müller
Sie haben die Frage ja gleich mehreren Abgeordneten gestellt. Hier ist auch gerne meine Antwort, die sich (fast) mit der meines Kollegen aus der CDU Fraktion deckt: das Phänomen Einwanderung ist per se weder Problem noch Lösung. Vielmehr kommt es darauf an, wie ein Staat, eine Gesellschaft damit umgeht. Ignoriert sie Einwanderung oder ist sie sich über ihre eigenen Interessen im Hinblick auf ihre Bevölkerung nicht im klaren, dann können Probleme entstehen. Hat eine Gesellschaft dagegen ihre Position geklärt und definiert, wie sie mit Einwanderung umgehen will, kann Einwanderung gerade in Gesellschaften, die eher schrumpfen als wachsen, durchaus eine Chance sein.
Für die CDU ist die Integration von Zuwanderern, insbesondere von Kindern und Jugendlichen der zweiten und dritten Generation, in unsere Gesellschaft eine politische Schlüsselaufgabe. Gleichzeitig muss Deutschland attraktive Zuwanderungs- und Aufnahmebedingungen für gut ausgebildete Menschen, Kulturschaffende und Höchstqualifizierte bieten.
Deutschland ist ein weltoffenes und tolerantes Land, in dem Deutsche und Ausländer friedlich zusammen leben und arbeiten. Integration bedeutet die Akzeptanz kultureller Verschiedenheit auf der Basis allgemein geteilter und gelebter Grundwerte. Integration bedeutet, Verantwortung zu übernehmen für unser Land. Ein unverbundenes Nebeneinander und die Bildung von Parallelgesellschaften, in denen unsere Rechtsordnung missachtet wird, lehnen wir ab.
Hamburg stellt sich besonders auf die Einwanderer und Eingewanderten ein: Unser neues "Welcome Center" berät kompetent die Einwanderer; die schon hier lebenden Menschen mit Zuwanderergeschichte werden finden umfassend Beachtung in unserem "Handlungskonzept".
Hierzu erlaube ich mir, Sie auf die Bürgerschaftsdrucksache 18/5530 "Handlungskonzept zur Integration von Zuwanderern" hinweisen. Diese finden Sie in der Online-Parlamentsdatenbank der Bürgerschaft unter http://www.buergerschaft-hh.de/parldok/ .