Frage an Bettina Hornhues von Kristine B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Hornhues,
vor einigen Wochen beteiligte ich mich an eine Petition der Organisation change.org um eine 25-jährige Iranerin mit englischer Staatsbürgerschaft zu unterstützen - sie war zu Besuch in Iran und ist jetzt seit Wochen dort inhaftiert wegen regimefeindlicher Propaganda - dabei hat sie ein Volleyballspiel für Männer angeschaut, was in diesem Land nicht mal verboten ist.(www.change.org/p/holt-meine-schwester-nach-hause-freeghonchehghavami -unter diesem link finden Sie Genaueres).Sie ist jetzt erstmal trotz Anwalt zu einem Jahr Haft verurteilt. Die Familie ist hilflos.
Nun meine Frage:
Können Sie diese Sache irgendwie weiterleiten, kundtun , ansprechen?
Mir als Lettin sitzt noch das ehemals sowjetische Regime in meinem Land im Nacken, in dem tausende von Menschen einfach "verschwanden" - . Wir können das nicht auf sich beruhen lassen. Wir müsssen zumindest kundtun, dass wir das mitbekommen, was da passiert - vielleicht sind noch andere Schritte möglich?
Ein herzlicher Gruß,
K.Bruvers
Sehr geehrte Frau Bruvers,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 14. November 2014 und Ihren Einsatz für Ghoncheh Ghavami, deren Schicksal mich sehr bewegt hat.
Fälle wie dieser machen einem immer wieder bewusst, welch großes Glück es ist, in einem demokratischen Rechtsstaat wie der Bundesrepublik leben zu dürfen, in dem die Achtung der Menschenwürde oberstes Staatsprinzip ist. In seinem Bericht vom März 2011 stellt der UN-Menschenrechtsrat fest, dass es im Iran regelmäßig zu systematischen Verletzungen fundamentaler Menschenrechte kommt. Entgegen der allgemeinen Hoffnungen hat sich an dieser Situation auch nach der Wahl Hassan Rohanis zum neuen Präsidenten nichts Wesentliches geändert.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht diese Entwicklung mit großer Sorge. Als christliche Volkspartei stellt die Würde des Menschen den Ausgangspunkt und das Ziel unseres politischen Handels dar. Unsere Arbeitsgruppe „Menschenrechte und humanitäre Hilfe“ unter dem Vorsitz meiner Kollegin Erika Steinbach bringt immer wieder Denkanstöße und Initiativen in die Fraktion ein (eines der Schwerpunktthemen der AG ist übrigens die Situation in Russland! Hier der Link: https://www.cducsu.de/fraktion/menschenrechte-und-humanitaere-hilfe ).
Da es sich bei Frau Ghavami um eine britische Staatsbürgerin handelt, bin ich sicher, dass sich das dortige Außenministerium vehement für die baldige Freilassung einsetzt. Inwieweit deutsche Stellen in diese Bemühungen involviert sind, kann ich Ihnen leider nicht sagen, bin aber überzeugt, dass die Bundesrepublik im Rahmen ihrer Möglichkeiten alles tut, um diese Anstrengungen zu unterstützen.
Abermals sei Ihnen für Ihren Einsatz herzlich gedankt. In der Hoffnung, dass Frau Ghavami bald aus der Haft entlassen wird und nach Hause zurückkehren kann.
Mit freundlichen Grüßen
Bettina Hornhues
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